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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facilitiy-Management für Schulen Sanierung der Toiletten in der Gruneliusschule

Vorlagentyp: EA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Die Toilettenanlagen in der Gruneliusschule sind mittlerweile in einem so desolaten Zustand, dass man sich fragen muss, inwieweit es den Kindern noch zuzumuten ist, diese zu gebrauchen. Seit mindestens 1984 haben sich an diesen Anlagen keine größeren baulichen Veränderungen zugetragen. Die Toilettenräume sind nicht gekachelt, was eine hygienische Reinigung nicht zulässt. Der aktuelle Zustand ist nicht mehr durch kleinere Reparaturen zu beheben, hier ist eine Sanierung mehr als dringend erforderlich. Für den Ortsbeirat ist es weiterhin fraglich, ob die Sanitären Anlagen noch den geltenden Bestimmungen entsprechen. Zum Wasser- bzw. Energiesparen tragen sie jedoch keineswegs bei. Da die Gruneliusschule mit sehr großem Engagement und Erfolg an dem Projekt „Energiesparen“ teilnimmt und somit der Stadt hilft, Geld zu sparen, sollten diese Bemühungen der Gruneliusschule auch entsprechend honoriert werden. Im Übrigen verwahrt sich der Ortsbeirat dagegen, „dass sich der wenig ansprechende Zustand der Toilettenanlage nur zu einem Teil auf die [. .] veralteten Anlagen zurückführen lässt, sondern dass hier offenbar das pädagogisch anzugehende Problem der Art und Weise der Benutzung von Toiletten anzugehen ist“ (ST 602 vom 10.05.2004 zur OA 1506 vom 23.01.2004). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2005, ST 227 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Schulausschusses am 06.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 66 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 05.11.2004, EA 66

entstanden aus Vorlage: OF 698/5 vom 01.10.2004

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facilitiy-Management für Schulen Sanierung der Toiletten in der Gruneliusschule

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden Mittel für die dringend notwendige Sanierung der Toilettenanlagen in der Jungen- und Mädchentoilette in der Gruneliusschule in den Haushalt 2005/2006 eingestellt.

Begründung:

Die Toilettenanlagen in der Gruneliusschule sind mittlerweile in einem so desolaten Zustand, dass man sich fragen muss, inwieweit es den Kindern noch zuzumuten ist, diese zu gebrauchen. Seit mindestens 1984 haben sich an diesen Anlagen keine größeren baulichen Veränderungen zugetragen. Die Toilettenräume sind nicht gekachelt, was eine hygienische Reinigung nicht zulässt.

Der aktuelle Zustand ist nicht mehr durch kleinere Reparaturen zu beheben, hier ist eine Sanierung mehr als dringend erforderlich.

Für den Ortsbeirat ist es weiterhin fraglich, ob die Sanitären Anlagen noch den geltenden Bestimmungen entsprechen. Zum Wasser- bzw. Energiesparen tragen sie jedoch keineswegs bei.

Da die Gruneliusschule mit sehr großem Engagement und Erfolg an dem Projekt "Energiesparen“ teilnimmt und somit der Stadt hilft, Geld zu sparen, sollten diese Bemühungen der Gruneliusschule auch entsprechend honoriert werden.

Im Übrigen verwahrt sich der Ortsbeirat dagegen, "dass sich der wenig ansprechende Zustand der Toilettenanlage nur zu einem Teil auf die [. .] veralteten Anlagen zurückführen lässt, sondern dass hier offenbar das pädagogisch anzugehende Problem der Art und Weise der Benutzung von Toiletten anzugehen ist“ (ST 602 vom 10.05.2004 zur OA 1506 vom 23.01.2004).

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Oktober 2004OFOF 698/5Haushalt 2005/2006 Sanierung der Toiletten in der GruneliusschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. November 2004Sie sind hier
    EAEA 66Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facilitiy-Management für Schulen Sanierung der Toiletten in der Gruneliusschule
    Etatanregung
  3. 1. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 227Sanierung der Toiletten in der GruneliusstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20 Bildung

Ausgaben 2025: 1.044 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Schulausschusses
Sitzung 36 · 06.12.2004
TO I, TOP 5
Erledigt
Die Vorlage EA 66 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Annahme)REP (Annahme)PDS (Annahme)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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