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Haushalt 2005/2006 Sanierung der Toiletten in der Gruneliusschule

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Toilettenanlagen in der Gruneliusschule sind mittlerweile in einem so desolaten Zustand, dass man sich fragen muss, in wie weit es den Kindern noch zuzumuten ist, diese zu gebrauchen. Seit mindestens 1984 haben sich an diesen Anlagen keine größeren baulichen Veränderungen zugetragen. Die Toilettenräume sind nicht gekachelt, was eine hygienische Reinigung nicht zulässt. Der aktuelle Zustand ist nicht mehr durch kleinere Reparaturen zu beheben, hier ist eine Sanierung mehr als dringend erforderlich. Für den Ortsbeirat ist es weiterhin fraglich, ob die Sanitären Anlagen noch den geltenden Bestimmungen entsprechen. Zum Wasser- bzw. Energiesparen tragen sie jedoch keineswegs bei. Da die Gruneliusschule mit sehr großem Engagement und Erfolg an dem Projekt „Energiesparen“ teilnimmt und somit der Stadt hilft, Geld zu sparen, sollten diese Bemühungen der Gruneliusschule auch entsprechend honoriert werden. Im übrigen verwahrt sich der Ortsbeirat dagegen, „dass sich der wenig ansprechende Zustand der Toilettenanlage nur zu einem Teil auf die [. .] veralteten Anlagen zurückführen lässt, sondern dass hier offenbar das pädagogisch anzugehende Problem der Art und Weise der Benutzung von Toiletten anzugehen ist“ (ST 602 2004). Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 05.11.2004, TO I, TOP 11 Beschluss: Etatanregung EA 66 2004 Die Vorlage OF 698/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 01.10.2004, OF 698/5

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Sanierung der Toiletten in der Gruneliusschule

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die dringend notwendige Sanierung der Toilettenanlagen in der Jungen- und Mädchentoilette in der Gruneliusschule in den neuzubeschließenden Haushalt miteinzuplanen.

Begründung:

Die Toilettenanlagen in der Gruneliusschule sind mittlerweile in einem so desolaten Zustand, dass man sich fragen muss, in wie weit es den Kindern noch zuzumuten ist, diese zu gebrauchen. Seit mindestens 1984 haben sich an diesen Anlagen keine größeren baulichen Veränderungen zugetragen. Die Toilettenräume sind nicht gekachelt, was eine hygienische Reinigung nicht zulässt.

Der aktuelle Zustand ist nicht mehr durch kleinere Reparaturen zu beheben, hier ist eine Sanierung mehr als dringend erforderlich. Für den Ortsbeirat ist es weiterhin fraglich, ob die Sanitären Anlagen noch den geltenden Bestimmungen entsprechen. Zum Wasser- bzw. Energiesparen tragen sie jedoch keineswegs bei.

Da die Gruneliusschule mit sehr großem Engagement und Erfolg an dem Projekt "Energiesparen“ teilnimmt und somit der Stadt hilft, Geld zu sparen, sollten diese Bemühungen der Gruneliusschule auch entsprechend honoriert werden.

Im übrigen verwahrt sich der Ortsbeirat dagegen, "dass sich der wenig ansprechende Zustand der Toilettenanlage nur zu einem Teil auf die [. .] veralteten Anlagen zurückführen lässt, sondern dass hier offenbar das pädagogisch anzugehende Problem der Art und Weise der Benutzung von Toiletten anzugehen ist“ (ST 602 2004).

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Oktober 2004Sie sind hier
    OFOF 698/5Haushalt 2005/2006 Sanierung der Toiletten in der Gruneliusschule
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. November 2004EAEA 66Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facilitiy-Management für Schulen Sanierung der Toiletten in der GruneliusschuleEtatanregung
  3. 1. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 227Sanierung der Toiletten in der GruneliusstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 37 · 05.11.2004
TO I, TOP 11
Angenommen
Etatanregung EA 66 2004 Die Vorlage OF 698/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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