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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Anschaffung eines weiteren „Mobilen Grünen Zimmers“

Vorlagentyp: EA
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 22.01.2018, EA 65 entstanden aus Vorlage: OF 296/11 vom 30.12.2017

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Anschaffung eines weiteren "Mobilen Grünen Zimmers" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden für die Anschaffung eines weiteren "Mobilen Grünen Zimmers" die notwendigen Mittel eingestellt.

Begründung: Die vom Ortsbeirat 11 gewünschte temporäre Aufstellung eines "Mobilen Grünen Zimmers" im Jahr 2018 auf dem Atzelbergplatz konnte wegen deren geringer Anzahl vom Grünflächenamt nicht in die Planung aufgenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Dezember 2017OFOF 296/11Haushalt 2018 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Anschaffung eines weiteren „Mobilen Grünen Zimmers“Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Januar 2018Sie sind hier
    EAEA 65Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Anschaffung eines weiteren „Mobilen Grünen Zimmers“
    Etatanregung
  3. 30. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1323Anschaffung eines weiteren"Mobilen Grünen Zimmers"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.04 Energie und Klimaschutz

Ausgaben 2025: 9 Mio € · im Antragsjahr 2018 2 Mio € — preisbereinigt +281 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 20 · 12.04.2018
TO I, TOP 42
Erledigt
Die Vorlage EA 65 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTION
Sonstige:
FDP (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0

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