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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Bau einer Sporthalle in Nieder-Erlenbach

Vorlagentyp: EA
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Etatanregung vom 20.03.2012, EA 65 entstanden aus Vorlage: OF 69/13 vom 20.03.2012

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Bau einer Sporthalle in Nieder-Erlenbach Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm 2012 bis 2015 sind Mittel für den Bau einer Sporthalle in Nieder-Erlenbach einzustellen.

Begründung: Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und GRÜNEN ist der Bau einer Sporthalle in Nieder-Erlenbach vereinbart worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Februar 2012MM 42Entwurf Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012-2015Magistratsvortrag
  2. 20. März 2012Sie sind hier
    EAEA 65Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Bau einer Sporthalle in Nieder-Erlenbach
    Etatanregung
  3. 20. März 2012OFOF 69/13Haushalt 2012 Bau einer Sporthalle in Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1393Bau einer Sporthalle in Nieder-ErlenbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.14 Sporthallen

Ausgaben 2025: 18 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 10 · 15.05.2012
TO I, TOP 27
Erledigt
Die Vorlage EA 65 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Annahme; schriftlich nachgereicht)Piraten (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)Stv. Ochs (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER - schriftlich nachgereicht (= Annahme) Piraten (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 52 1

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