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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ideenwerkstatt Hausen starten

Vorlagentyp: EA
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, Mittel für die Ideenwerkstatt zum Schutz und zur Aufwertung des Hausener Ortskerns bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Attraktivität des alten Ortskerns zu steigern und die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger zu adressieren. Ziel ist es, die Ideenwerkstatt noch im Jahr 2023 durchzuführen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Damit die in der Anregung OA 128 beantragte Ideenwerkstatt zum Schutz und Aufwertung des Hausener Ortskerns stattfinden kann, werden ausreichend Mittel im Haushalt eingestellt. Diese sind zweckgebunden und werden, falls nicht verausgabt, ins darauffolgende Haushaltsjahr übertragen. Das Ziel ist es dennoch, diese im Jahr 2023 stattfinden zu lassen.

Begründung

Mit der Zustimmung zur Anregung OA 128 in der Sitzung am 24.02.2022 hat die Stadtverordnetenversammlung die Weichen für o. g. Ideenwerkstatt in Hausen gestellt. Leider ist es seitdem ruhig geworden. Ein Jahr später hat der Ortsbeirat mit der Anregung OM 3533 nachgehakt, wie es um diese steht. Durch den Wegzug zahlreicher identitätsstiftender Institutionen hat der alte Ortskern in Hausen in den letzten Jahren an Attraktivität verloren. Der Wegzug der Sparkasse, die Schließung des Traditionsrestaurants "Dorfkrug" und zunehmender Leerstand machen den Hausener Bürgerinnen und Bürger Sorgen. Die Ideen zur Begrünung und Entsieglung sowie die Bewerbung für das Programm der Nachbarschaftsstraßen (OM 3664) durch die lokale Bürgerinitiative machen das Engagement deutlich und zeigt das Interesse, an diesem Zustand etwas zu ändern. Angesichts der Erfahrungen aus Rödelheim und Praunheim, dass die Umsetzung von erarbeiteten Maßnahmen aus Ideen- bzw. Planungswerkstätten längere Zeit braucht, sollte die Ideenwerkstatt in Hausen nun schleunigst stattfinden, möglichst noch in diesem Jahr.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. April 2023 wurde diese Etatanregung im Ortsbeirat eingebracht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.07.2023 im Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2023 28 Mio € — preisbereinigt +36 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 19 · 11.07.2023
TO I, TOP 56
Angenommen
Der Vorlage EA 64 wird im Rahmen der Vorlage E 42 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

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