Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Mehr Fotovoltaik auf Dächern der Stadt im Ortsbezirk 7
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Zusammenfassung
Im Rahmen der Etatanregung wird vorgeschlagen, im Haushalt 2023 erhöhte Mittel für die Ausstattung von städtischen Gebäuden mit Fotovoltaikanlagen im Ortsbezirk 7 bereitzustellen. Dies geschieht, um die Vorbildfunktion der Stadt beim Ausbau erneuerbarer Energien zu stärken und zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2035 beizutragen.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAntrag
- Im Haushalt für 2023 werden erhöhte Mittel für die Ausstattung von Gebäuden der Stadt mit Fotovoltaikanlagen im Ortsbezirk 7 bereitgestellt und das entsprechende Personal dafür vorgesehen.
Die Dächer folgender Schulen werden vorgeschlagen:
- Heinrich-Luppe-Schule,
- Ebelfeldschule,
- Sporthalle der Michael-Ende-Schule (Niddagaustraße).
- Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Dächer von stadteigenen Liegenschaften sowie von stadtnahen Stiftungen und städtischen Beteiligungsgesellschaften im Ortsbezirk 7 für die Ausstattung mit Fotovoltaikanlagen geeignet sind.
Begründung
Bereits im Jahr 2018 hat die Stadtverordnetenversammlung mit der Zustimmung zur Vorlage NR 495 bekräftigt, dass die Stadt der Vorbildfunktion beim Ausbau der erneuerbaren Energien und des Klimaschutzes weiter gerecht werden will und auf stadteigenen Dächern sowie auf Dächern stadtnaher Stiftungen und städtischer Beteiligungsgesellschaften die Installation von Fotovoltaikanlagen zu forcieren. Im September 2022 wurde mit der Verabschiedung der Vorlage NR 452 eine Antragsreihe Solaroffensive zur Forcierung der Fotovoltaik-Nutzung in Frankfurt gestartet. Die in der März-Sitzung von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Vorlage NR 578 nimmt die Nutzung von Dachflächen auf stadteigenen Liegenschaften sowie derer von stadtnahen Stiftungen und städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Mittelpunkt. Sie spielen eine zentrale Rolle bei der Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2035. Auf diesen Flächen müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden: von finanziellen Mitteln über personelle Kapazitäten bis hin zu konkreten Zeitplänen der Errichtung. Das wird auch im Ortsbezirk 7 gefordert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. April 2023OFOF 282/7Haushalt 2023 Produktbereich 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Mehr Photovoltaik auf Dächern der Stadt, von stadtnahen Stiftungen und städtischen Beteiligungsgesellschaften im Ortsbezirk 7Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. April 2023Sie sind hierEAEA 63Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Mehr Fotovoltaik auf Dächern der Stadt im Ortsbezirk 7Etatanregung
- 28. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 81 WochenBB 404Mehr Fotovoltaik auf Dächern der Stadt im Ortsbezirk 7Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2023 68 Mio € — preisbereinigt +37 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG