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Haushaltsplan 1998/1999 UA 5800, HSt 949600, 935100 Kinderspielplatz in der Taunusanlage

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 10.03.1998, EA 60 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.02.1998, OF 176 /1

Betreff: Haushaltsplan 1998/1999 UA 5800, HSt 949600, 935100 Kinderspielplatz in der Taunusanlage Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel für den seit Jahren geforderten Kinderspielplatz in der Taunusanlage werden für das Haushaltsjahr 1998 eingestellt. Die Planungen und die Finanzierung dafür bestehen bereits (vgl. OI 303 vom 30.04.1996, B 691 vom 08.11.1996, § 7306 vom 21.01.1997, B 593 vom 19.09.1997, § 1213 vom 04.11.1997). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 23.07.
  2. Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Versandpaket: 16.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 1998OFOF 176/1Investitionsprogramm 1998 - 2001 UA 5800 Haushaltsplan 1998 UA 5800, HSt 949600, 935100 Kinderspielplatz in der TaunusanlageOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. März 1998Sie sind hier
    EAEA 60Haushaltsplan 1998/1999 UA 5800, HSt 949600, 935100 Kinderspielplatz in der Taunusanlage
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 52
Erledigt
Die Vorlage EA 60 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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