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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen!

Vorlagentyp: EA
276 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 20.03.2012, EA 59 entstanden aus Vorlage: OF 108/4 vom 05.03.2012 OF 109/4 vom 05.03.2012

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen! Vorgang: OA 319/07 OBR 4; EA 42/07 OBR 4; EA 35/10 OBR 4; B 12/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Sanierung der Schwedlerbrücke erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2012 eingestellt. Die Bauarbeiten sollen so schnell als irgend möglich begonnen und zügig durchgeführt werden, damit die Brückensperrung so bald wie möglich beendet werden kann.

Begründung: Die Schwedlerbrücke ist eine Folge des Baus des Osthafens. Mit diesem Hafen wurde die Brücke mitgeplant und dann auch gebaut (vgl. die Denkschrift über die Erbauung eines neuen Handels- und Industriehafen im Osten der Stadt Frankfurt am Main, bearbeitet vom Tiefbauamt 1907). Sie diente hundert Jahre als fußläufige Verbindung zwischen den Wohngebieten des Ostends und dem sich entwickelnden Hafen. Die Funktion des Hafens hat sich seitdem verändert, die der Brücke jedoch nicht. Sie bildet eine wichtige Verbindung zur Hanauer Landstraße und ist auch ein beeindruckendes Industriedenkmal. Die Schwedlerbrücke hat für den Stadtteil Ostend eine sehr große Bedeutung, dies wird auch vom Magistrat in der Vorlage B 12/12 anerkannt. Der Ortsbeirat hat zum Thema Schwedlerbrücke verschiedentlich Anträge beschlossen, so zum Beispiel die Vorlage EA 35/10, EA 42/07 sowie OA 319/07. Obwohl seit 2007 bekannt ist, dass eine Sanierung dringend erforderlich ist, und die Einstellung entsprechender Mittel immer wieder gefordert wurde, ist nun die Situation entstanden, dass die Brücke gesperrt werden musste und laut der Vorlage B 12/12 nun erst an einem Planungskonzept gearbeitet wird. Es ist der dringende Wunsch des Ortsbeirats, die Zeit der Sperrung so kurz wie irgend möglich zu halten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2007BB 293Einstürzende Altbauten: SchwedlerbrückeMagistratsbericht
  2. 9. Januar 2012BB 12- Schwedlerbrücke wieder für die Öffentlichkeit nutzbar machen - Was geschieht mit der Schwedlerbrücke?Magistratsbericht
  3. 5. März 2012OFOF 109/4Haushalt 2012 Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen!Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 5. März 2012OFOF 108/4Die Schwedler-Brücke wieder nutzbar machenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 20. März 2012Sie sind hier
    EAEA 59Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen!
    Etatanregung
  6. 10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 276 WochenSTST 1477Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 22.05.2012
TO I, TOP 38
Erledigt
Die Vorlage EA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiraten
Sonstige:
Linke (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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