Haushalt 2012 Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen!
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Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Sanierung der Schwedlerbrücke erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2012 eingestellt. Die Bauarbeiten sollen so schnell als irgend möglich begonnen und zügig durchgeführt werden, damit die Brückensperrung so bald wie möglich beendet werden kann. Die Brücke sollte nach der Sanierung barrierefrei sein. Begründung: Die Schwedlerbrücke hat für den Stadtteil Ostend eine sehr große Bedeutung, dies wird auch vom Magistrat in B 12 2012 anerkannt. Der Ortsbeirat hat zum Thema Schwedlerbrücke verschiedentlich Anträge beschlossen, so zum Beispiel EA 35 von 2010, EA 42 von 2007, sowie OF 143 und 271 von 2007. Obwohl seit 2007 bekannt ist, dass eine Sanierung dringend erforderlich ist, und die Einstellung entsprechender Mittel imemr wieder gefordert wurde, ist nun die Situation entstanden, dass die Brücke gesperrt werden musste und laut B12 von 2012 nun erst an einem Planungskonzept gearbeitet wird. Es ist der dringende Wunsch des Ortsbeirats, die Zeit der Sperrung so kurz wie irgend möglich zu halten. Daher muss die Sanierung noch in diesem Jahr durchgeführt werden. Deshalb sind die dafür erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen.
Inhalt
Antrag vom 05.03.2012, OF 109/4
Betreff: Haushalt 2012 Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Sanierung der Schwedlerbrücke erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2012 eingestellt. Die Bauarbeiten sollen so schnell als irgend möglich begonnen und zügig durchgeführt werden, damit die Brückensperrung so bald wie möglich beendet werden kann. Die Brücke sollte nach der Sanierung barrierefrei sein.
Begründung: Die Schwedlerbrücke hat für den Stadtteil Ostend eine sehr große Bedeutung, dies wird auch vom Magistrat in B 12 2012 anerkannt. Der Ortsbeirat hat zum Thema Schwedlerbrücke verschiedentlich Anträge beschlossen, so zum Beispiel EA 35 von 2010, EA 42 von 2007, sowie OF 143 und 271 von 2007. Obwohl seit 2007 bekannt ist, dass eine Sanierung dringend erforderlich ist, und die Einstellung entsprechender Mittel imemr wieder gefordert wurde, ist nun die Situation entstanden, dass die Brücke gesperrt werden musste und laut B12 von 2012 nun erst an einem Planungskonzept gearbeitet wird. Es ist der dringende Wunsch des Ortsbeirats, die Zeit der Sperrung so kurz wie irgend möglich zu halten. Daher muss die Sanierung noch in diesem Jahr durchgeführt werden. Deshalb sind die dafür erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen.Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2007BB 293Einstürzende Altbauten: SchwedlerbrückeMagistratsbericht
- 9. Januar 2012BB 12- Schwedlerbrücke wieder für die Öffentlichkeit nutzbar machen - Was geschieht mit der Schwedlerbrücke?Magistratsbericht
- 5. März 2012Sie sind hierOFOF 109/4Haushalt 2012 Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 5. März 2012OFOF 108/4Die Schwedler-Brücke wieder nutzbar machenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. März 2012EAEA 59Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen!Etatanregung
- 10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 276 WochenSTST 1477Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme