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Haushalt 2012 Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen!

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

05.03.2012

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2012 Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen!

Details im PARLIS OF_109-4_2012
20.03.2012

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen!

Details im PARLIS EA_59_2012
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 05.03.2012, OF 109/4 Betreff: Haushalt 2012 Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Sanierung der Schwedlerbrücke erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2012 eingestellt. Die Bauarbeiten sollen so schnell als irgend möglich begonnen und zügig durchgeführt werden, damit die Brückensperrung so bald wie möglich beendet werden kann. Die Brücke sollte nach der Sanierung barrierefrei sein.

Begründung:

Die Schwedlerbrücke hat für den Stadtteil Ostend eine sehr große Bedeutung, dies wird auch vom Magistrat in B 12 2012 anerkannt. Der Ortsbeirat hat zum Thema Schwedlerbrücke verschiedentlich Anträge beschlossen, so zum Beispiel EA 35 von 2010, EA 42 von 2007, sowie OF 143 und 271 von 2007. Obwohl seit 2007 bekannt ist, dass eine Sanierung dringend erforderlich ist, und die Einstellung entsprechender Mittel imemr wieder gefordert wurde, ist nun die Situation entstanden, dass die Brücke gesperrt werden musste und laut B12 von 2012 nun erst an einem Planungskonzept gearbeitet wird. Es ist der dringende Wunsch des Ortsbeirats, die Zeit der Sperrung so kurz wie irgend möglich zu halten. Daher muss die Sanierung noch in diesem Jahr durchgeführt werden. Deshalb sind die dafür erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen.Beratung im Ortsbeirat: 4

Beratungsergebnisse:

9. Sitzung des OBR 4 am 20.03.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: Etatanregung EA 59 2012 Die Vorlage OF 109/4 wird in der folgenden geänderten Fassung als interfraktioneller Antrag beschlossen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Sanierung der Schwedlerbrücke erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2012 eingestellt. Die Bauarbeiten sollen so schnell als irgend möglich begonnen und zügig durchgeführt werden, damit die Brückensperrung so bald wie möglich beendet werden kann. Abstimmung: Einstimmige Annahme