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Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatz im Brentanopark

Vorlagentyp: EA
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Nach Rücksprache mit der zuständigen Kinderbeauftragten ist der genannte Spielplatz für kleinere Kinder sehr wichtig und - trotz des gegenwärtig schlechten Zustands - durchaus gut angenommen. Während es auf der Kuhlmannswiese im Rödelheimer Osten einen schönen Spielplatz für ältere Kinder gibt, fehlt, im Gegensatz zum Rödelheimer Westen, ein attraktives Angebot für kleinere Kinder. Die begrüßenswerten Überlegungen, den Brentanopark als Ganzes zu sanieren, sollten nicht dazu führen, dass der Spielplatz als eine der letzten Maßnahmen an die Reihe kommt, da eine frühzeitige Sanierung des Spielplatzes unmittelbaren Nutzen stiftet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.06.2007, B 456 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.02.2007, TO I, TOP 56 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 59 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2

Inhalt

Etatanregung vom 28.11.2006, EA 59

entstanden aus Vorlage: OF 88/7 vom 12.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatz im Brentanopark

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für den Spielplatz im Brentanopark werden ausreichende Mittel bereitgestellt, um eine Instandsetzung und Modernisierung des Spielgerätes zu ermöglichen.

Dieser Spielplatz soll - wie bisher - auf die Erfordernisse kleinerer Kinder im Krabbel- und Kindergartenalter ausgerichtet sein.

Etwaige für den Spielplatz Brentanopark im Rahmen der Sanierungsüberlegungen zum Brentanopark als Ganzes vorgesehene Mittel wären insoweit zeitlich vorzuziehen.

Begründung:

Nach Rücksprache mit der zuständigen Kinderbeauftragten ist der genannte Spielplatz für kleinere Kinder sehr wichtig und - trotz des gegenwärtig schlechten Zustands - durchaus gut angenommen.

Während es auf der Kuhlmannswiese im Rödelheimer Osten einen schönen Spielplatz für ältere Kinder gibt, fehlt, im Gegensatz zum Rödelheimer Westen, ein attraktives Angebot für kleinere Kinder.

Die begrüßenswerten Überlegungen, den Brentanopark als Ganzes zu sanieren, sollten nicht dazu führen, dass der Spielplatz als eine der letzten Maßnahmen an die Reihe kommt, da eine frühzeitige Sanierung des Spielplatzes unmittelbaren Nutzen stiftet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2006OFOF 88/7Haushalt 2007 Spielplatz im BrentanoparkOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2006Sie sind hier
    EAEA 59Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatz im Brentanopark
    Etatanregung
  3. 29. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 456Spielplatz im BrentanoparkMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 15.02.2007
TO I, TOP 56
Angenommen
Der Vorlage EA 59 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFFREPNPD
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2

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