Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse Umgestaltung der Offenbacher Landstraße
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Neues zu Offenbacher Landstraße per E-MailBegründung
Dies würde die von uns erhofften Maßnahmen deutlich beschleunigen Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 243 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.2004, TO II, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 59 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und BFF (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
Inhalt
Etatanregung vom 05.11.2004, EA 59
entstanden aus Vorlage: OF 691/5 vom 10.10.2004
Betreff:
Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse Umgestaltung der Offenbacher Landstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Im Investitionsprogramm 2005/2006 werden im Produktbereich 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen ausreichend Mittel eingestellt, um die Umgestaltung der Offenbacher Landstraße, wie in der OA 1704 vom 10.09.2004 angeregt, durchzuführen.
Dies ginge dann zu Lasten der Produktgruppe 16.1 Erschließungspauschale für Maßnahmen bis 1 Million Euro.
- Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob ergänzende Mittel aus der Stellplatzablöse verwandt werden können.
Begründung:
Dies würde die von uns erhofften Maßnahmen deutlich beschleunigen
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Oktober 2004OFOF 691/5Haushalt 2005/2006 Umgestaltung der Offenbacher LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. November 2004Sie sind hierEAEA 59Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse Umgestaltung der Offenbacher LandstraßeEtatanregung
- 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 243Umgestaltung der Offenbacher LandstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und BFF (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)