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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse Umgestaltung der Offenbacher Landstraße

Vorlagentyp: EA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Dies würde die von uns erhofften Maßnahmen deutlich beschleunigen Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 243 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.2004, TO II, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 59 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und BFF (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Inhalt

Etatanregung vom 05.11.2004, EA 59

entstanden aus Vorlage: OF 691/5 vom 10.10.2004

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse Umgestaltung der Offenbacher Landstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Im Investitionsprogramm 2005/2006 werden im Produktbereich 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen ausreichend Mittel eingestellt, um die Umgestaltung der Offenbacher Landstraße, wie in der OA 1704 vom 10.09.2004 angeregt, durchzuführen.

Dies ginge dann zu Lasten der Produktgruppe 16.1 Erschließungspauschale für Maßnahmen bis 1 Million Euro.

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob ergänzende Mittel aus der Stellplatzablöse verwandt werden können.

Begründung:

Dies würde die von uns erhofften Maßnahmen deutlich beschleunigen

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2004OFOF 691/5Haushalt 2005/2006 Umgestaltung der Offenbacher LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. November 2004Sie sind hier
    EAEA 59Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse Umgestaltung der Offenbacher Landstraße
    Etatanregung
  3. 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 243Umgestaltung der Offenbacher LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Erledigt
Die Vorlage EA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 14.12.2004
TO II, TOP 21
Beraten
Die Vorlage EA 59 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
FAG (Annahme)REP (Annahme)BFF (Annahme)PDS (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und BFF (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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