Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen Streichung der Planungsmittel für einen Zweirichtungsradweg um den Erich-Ollenhauer-Ring
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Erich-Ollenhauer-Ring — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.08.2026.
- Solarbank für den Schwarzen Platz20.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Fahrbahnabgrenzungen auf dem Erich-Ollenhauer-Ring erneuern13.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verbindungsstraße Rosa-Luxemburg-Straße Richtung Dillenburger Straße/ErichOllenhauerRing23.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Erich-Ollenhauer-Ring per E-MailInhalt
Etatanregung vom 24.01.2013, EA 57 entstanden aus Vorlage: OF 276/8 vom 09.01.2013
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen Streichung der Planungsmittel für einen Zweirichtungsradweg um den Erich-Ollenhauer-Ring Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Anlage eines Zweirichtungsradweges Erich-Ollenhauer-Ring im Haushaltsplanentwurf unter Produkt 5.005884 der Produktgruppe 16.3 vorgesehenen Planungsmittel in Höhe von 100.000 Euro für 2013 und 300.000 Euro für 2016 werden gestrichen.
Begründung: Die geplante Maßnahme wird angesichts der dort festzustellenden Zahlen des Radverkehrs weiterhin für ineffizient erachtet. Insofern sollte der geplante Radweg entlang des Nordwestzentrums mit einer Kostenschätzung von über 2 Millionen Euro eingespart werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.01.2013
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 2013OFOF 276/8Haushalt 2013 Produktgruppe 16.3 Streichung Planungsmittel für einen Zweirichtungsradweg um den Erich-Ollenhauer-RingOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 24. Januar 2013Sie sind hierEAEA 57Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen Streichung der Planungsmittel für einen Zweirichtungsradweg um den Erich-Ollenhauer-RingEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)