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Haushalt 2013 Produktgruppe 16.3 Streichung Planungsmittel für einen Zweirichtungsradweg um den Erich-Ollenhauer-Ring

Vorlagentyp: OFCDUSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Produktgruppe 16.3 Streichung Planungsmittel für einen Zweirichtungsradweg um den Erich-Ollenhauer-Ring Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die für die Anlage eines Zweirichtungsradweges Erich-Ollenhauer-Ring in 5.005884 der Produktgruppe 16.3 vorgesehenen Planungsmittel in Höhe von 100.000 Euro für 2013 und 300.000 Euro für 2016 werden gestrichen. Begründung: Die geplante Maßnahme wird angesichts der dort festzustellenden Zahlen des Radverkehrs weiterhin für ineffizient erachtet. Insofern sollte der geplante Radweg entlang des Nordwestzentrums mit einer Kostenschätzung von über 2 Millionen Euro eingespart werden.

Inhalt

Antrag vom 09.01.2013, OF 276/8

Betreff: Haushalt 2013 Produktgruppe 16.3 Streichung Planungsmittel für einen Zweirichtungsradweg um den Erich-Ollenhauer-Ring Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die für die Anlage eines Zweirichtungsradweges Erich-Ollenhauer-Ring in 5.005884 der Produktgruppe 16.3 vorgesehenen Planungsmittel in Höhe von 100.000 Euro für 2013 und 300.000 Euro für 2016 werden gestrichen.

Begründung: Die geplante Maßnahme wird angesichts der dort festzustellenden Zahlen des Radverkehrs weiterhin für ineffizient erachtet. Insofern sollte der geplante Radweg entlang des Nordwestzentrums mit einer Kostenschätzung von über 2 Millionen Euro eingespart werden.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2013Sie sind hier
    OFOF 276/8Haushalt 2013 Produktgruppe 16.3 Streichung Planungsmittel für einen Zweirichtungsradweg um den Erich-Ollenhauer-Ring
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 24. Januar 2013EAEA 57Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen Streichung der Planungsmittel für einen Zweirichtungsradweg um den Erich-Ollenhauer-RingEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 17 · 24.01.2013
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 57 2013 Die Vorlage OF 276/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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