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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungen für die Überbauung der A 661 sicherstellen

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 20.03.2012, EA 56 entstanden aus Vorlage: OF 105/4 vom 05.03.2012

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungen für die Überbauung der A 661 sicherstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt, um den Ankauf von Grundstücken im Zusammenhang mit der geplanten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "Verflechtungsbereich Bornheim/Seckbach, Einhausung A 661" zu ermöglichen.

Begründung: Die vom Magistrat 2010 vorgestellten Planungen der Albert Speer und Partner GmbH sind in der Stadtgesellschaft auf allgemeine Zustimmung gestoßen und befinden sich zurzeit auf dem Weg zu einer städtebaulichen Rahmenplanung. Insbesondere das "Szenario 3" mit der Kompletteinhausung ohne Alleenspange hat überzeugende städtebauliche, ökologische und ökonomische Vorzüge. Mit dem Ankauf von Grundstücken in dem Bereich zwischen Seckbach und Bornheim wird es ermöglicht, von der bloßen Planung zur Umsetzung zu kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. März 2012OFOF 105/4Planungen für die Überbauung der A 661 sicherstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. März 2012Sie sind hier
    EAEA 56Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungen für die Überbauung der A 661 sicherstellen
    Etatanregung
  3. 17. August 2012Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1311Planungen für die Überbauung der A 661 sicherstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 26
Erledigt
Die Vorlage EA 56 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkePiraten
Sonstige:
FDP (Ablehnung)Freie Wähler (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)Stv. Ochs (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme) und Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 22.05.2012
TO I, TOP 37
Erledigt
Die Vorlage EA 56 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
FDPPiratenFreie Wähler
Sonstige:
Linke (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen FDP und Piraten (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung
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