Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungen für die Überbauung der A 661 sicherstellen
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 20.03.2012, EA 56 entstanden aus Vorlage: OF 105/4 vom 05.03.2012
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungen für die Überbauung der A 661 sicherstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt, um den Ankauf von Grundstücken im Zusammenhang mit der geplanten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "Verflechtungsbereich Bornheim/Seckbach, Einhausung A 661" zu ermöglichen.
Begründung: Die vom Magistrat 2010 vorgestellten Planungen der Albert Speer und Partner GmbH sind in der Stadtgesellschaft auf allgemeine Zustimmung gestoßen und befinden sich zurzeit auf dem Weg zu einer städtebaulichen Rahmenplanung. Insbesondere das "Szenario 3" mit der Kompletteinhausung ohne Alleenspange hat überzeugende städtebauliche, ökologische und ökonomische Vorzüge. Mit dem Ankauf von Grundstücken in dem Bereich zwischen Seckbach und Bornheim wird es ermöglicht, von der bloßen Planung zur Umsetzung zu kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. März 2012OFOF 105/4Planungen für die Überbauung der A 661 sicherstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. März 2012Sie sind hierEAEA 56Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungen für die Überbauung der A 661 sicherstellenEtatanregung
- 17. August 2012Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1311Planungen für die Überbauung der A 661 sicherstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme) und Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen FDP und Piraten (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)