Planungen für die Überbauung der A 661 sicherstellen
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Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2012, ST 1311
Betreff: Planungen für die Überbauung der A 661 sicherstellen Momentan führt der Magistrat die vorbereitenden Untersuchungen für eine mögliche städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach § 165 BauGB durch. Es ist beabsichtigt, zum Beginn des Jahres 2013 der Stadtverordnetenversammlung einen Bericht über die Untersuchungsergebnisse zuzuleiten. Die Entscheidung, ob eine Entwicklungsmaßnahme zur Durchsetzung der Planungsziele das geeignete Instrument ist, hängt von den Untersuchungsergebnissen ab und bleibt letztlich den politischen Gremien der Stadt Frankfurt am Main vorbehalten. Daher ist ein Etatansatz für den Ankauf von Grundstücken vor einer Grundsatzentscheidung über die Einleitung und Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für den Haushalt 2012 nicht zweckmäßig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. März 2012OFOF 105/4Planungen für die Überbauung der A 661 sicherstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. März 2012EAEA 56Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungen für die Überbauung der A 661 sicherstellenEtatanregung
- 17. August 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1311Planungen für die Überbauung der A 661 sicherstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab