Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Schaffung eines Seniorinnen- und Seniorenpasses in Frankfurt
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht die Schaffung eines Seniorinnen- und Seniorenpasses für Frankfurt vor, um älteren Bürgerinnen und Bürgern vergünstigte Fahrpreise und Eintrittspreise zu ermöglichen. Dies soll dazu beitragen, die Mobilität und gesellschaftliche Teilhabe von Seniorinnen und Senioren zu fördern, die nicht von Grundsicherung leben.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
Um einen "Seniorinnen- und Seniorenpass für Frankfurt" zu finanzieren, werden ab 2023 die nötigen Mittel in den Haushalt eingestellt.
Mit dem Seniorinnen- und Seniorenpass soll eine Nutzung des RMVs zum halben Fahrpreis bei Einzel- und Tagesfahrkarten sowie der Besuch von Palmengarten, Zoo, Schwimmbädern und den städtischen Museen zu halben Eintrittspreisenermöglicht werden.
Begründung
Bisher gibt es nur für Seniorinnen und Senioren, die von Grundsicherung leben, die Möglichkeit, den RMV vergünstigt zu nutzen und kulturelle Einrichtungen mit reduzierten Eintrittspreisen zu besuchen. Durch steigende Mieten, Energiekosten und Preise werden aber auch zunehmend Seniorinnen und Senioren von Mobilität und gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen, deren Rente knapp über dem Grundsicherungssatz liegt. In vielen deutschen Städten gibt es spezielle Seniorinnen- und Seniorenpässe mit Rabatten für ältere Mitbürger. Frankfurt sollte sich diesem guten Beispiel anschließen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2023OFOF 758/6Haushalt 2023 Schaffung eines Seniorinnen- und Seniorenpasses in FrankfurtOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 25. April 2023Sie sind hierEAEA 54Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Schaffung eines Seniorinnen- und Seniorenpasses in FrankfurtEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2023 1.353 Mio € — preisbereinigt +3 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren) BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)