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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung öffentl. Personennahverkehr Barrierefreier Umbau der Haltestelle Stresemannallee/Gartenstraße

Vorlagentyp: EA
102 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 15.01.2010, EA 53 entstanden aus Vorlage: OF 964/5 vom 27.12.2009

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung öffentl. Personennahverkehr Barrierefreier Umbau der Haltestelle Stresemannallee/Gartenstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufpflasterung der Haltestelle Stresemannallee/Gartenstraße (Bahnsteig der Straßenbahnlinien 15 und 16 in der Gartenstraße) und ein evtl. notwendiges Versetzen des Bordsteins werden für Planung und Umsetzung ausreichende Mittel im Haushalt 2010/2011 bereitgestellt.

Begründung: Um auch diese Station behindertenfreundlich zu gestalten, ist ein Umbau erforderlich. Da die Fahrbahnbreite eventuell nicht ausreicht, um Kfz an der Haltestelle auf der dann über dem Schienenniveau liegenden Fahrbahn vorbeizuleiten, müssen die Haltestelle und die Grünfläche eventuell etwas zurückversetzt werden. Ferner würde eine Aufpflasterung der Fahrbahn mehr Sicherheit für aussteigende Fahrgäste bedeuten, da Autofahrer die Haltestelle so eher wahrnehmen und abbremsen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2009OFOF 964/5Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Barrierefreier Umbau der Haltestelle Stresemannallee/GartenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 53Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung öffentl. Personennahverkehr Barrierefreier Umbau der Haltestelle Stresemannallee/Gartenstraße
    Etatanregung
  3. 10. September 2010BB 606Barrierefreier Umbau der Haltestelle Stresemannallee/GartenstraßeMagistratsbericht
  4. 9. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 102 WochenBB 507Barrierefreier Umbau der Haltestelle Stresemannallee/GartenstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage EA 53 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Rahmen der Vorlage NR 865/08 das Vorhaben in die Finanzplanung der VGF aufgenommen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFAGLinkeFDPFreie WählerNPD
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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