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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erstellung eines öffentlichen Beleuchtungskonzeptes

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

In sehr vielen Seitenstraßen des Nordends befinden sich Straßenlaternen ausschließlich auf einer Straßenseite. Oftmals dürfen genau auf dieser Straßenseite Fahrzeuge zur Hälfte auf dem Bürgersteig parken und verengen den beleuchteten Bürgersteig. Der gegenüberliegende Bürgersteig hat dagegen keine eigene Beleuchtung, so dass dort die Passanten im Dunkeln bzw. Halbdunkel laufen. In anderen Straßen des Nordends hängen die Straßenlaternen über der Fahrbahnmitte in einer Höhe von ca. 10 m direkt zwischen den ausladenden Ästen der Bäume. Aufgrund des Klimawandels befindet sich das Laub oft noch im Januar auf den Bäumen, so dass die Beleuchtung zwischen den Ästen „für die Katz'“ ist (z. B. Bornheimer Landstraße zwischen Bäckerweg und Burgstraße). In weiteren Straßen befinden sich dagegen die Straßenlaternen genau zwischen den Bäumen, während die gegenüberliegende Straßenseite weder Bäume noch Laternen hat (z. B. Martin-Luther-Straße zwischen Rothschildallee und Luther-Kirche). Aus diesem Grund sollte ein Beleuchtungskonzept erarbeitet werden, welches einerseits den Belangen der Bevölkerung entspricht - nämlich ausreichende Beleuchtung beider Bürgersteigseiten sowie der Fahrbahn -, auf der anderen Seite sollte die vorhandene Beleuchtung so ausgerichtet werden, dass die Leuchtkraft der Lampen nicht durch Äste verdeckt wird, aber auch nicht über die für Anwohner akzeptable Helligkeit hinausgeht. Des Weiteren sollte bei der Konzepterstellung das Einsparpotential durch Sparlampen oder differenzierte Schaltung berücksichtigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2008, ST 799 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 46 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 53 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52

Inhalt

Etatanregung vom 29.11.2007, EA 53

entstanden aus Vorlage: OF 341/3 vom 13.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erstellung eines öffentlichen Beleuchtungskonzeptes

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Erstellung eines öffentlichen Beleuchtungskonzeptes für das Nordend werden die notwendigen Planungsmittel in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

In sehr vielen Seitenstraßen des Nordends befinden sich Straßenlaternen ausschließlich auf einer Straßenseite. Oftmals dürfen genau auf dieser Straßenseite Fahrzeuge zur Hälfte auf dem Bürgersteig parken und verengen den beleuchteten Bürgersteig. Der gegenüberliegende Bürgersteig hat dagegen keine eigene Beleuchtung, so dass dort die Passanten im Dunkeln bzw. Halbdunkel laufen. In anderen Straßen des Nordends hängen die Straßenlaternen über der Fahrbahnmitte in einer Höhe von ca. 10 m direkt zwischen den ausladenden Ästen der Bäume. Aufgrund des Klimawandels befindet sich das Laub oft noch im Januar auf den Bäumen, so dass die Beleuchtung zwischen den Ästen "für die Katz'“ ist (z. B. Bornheimer Landstraße zwischen Bäckerweg und Burgstraße). In weiteren Straßen befinden sich dagegen die Straßenlaternen genau zwischen den Bäumen, während die gegenüberliegende Straßenseite weder Bäume noch Laternen hat (z. B. Martin-Luther-Straße zwischen Rothschildallee und Luther-Kirche).

Aus diesem Grund sollte ein Beleuchtungskonzept erarbeitet werden, welches einerseits den Belangen der Bevölkerung entspricht - nämlich ausreichende Beleuchtung beider Bürgersteigseiten sowie der Fahrbahn -, auf der anderen Seite sollte die vorhandene Beleuchtung so ausgerichtet werden, dass die Leuchtkraft der Lampen nicht durch Äste verdeckt wird, aber auch nicht über die für Anwohner akzeptable Helligkeit hinausgeht. Des Weiteren sollte bei der Konzepterstellung das Einsparpotential durch Sparlampen oder differenzierte Schaltung berücksichtigt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2007OFOF 341/3Haushalt 2008 Erstellung eines öffentlichen BeleuchtungskonzeptesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2007Sie sind hier
    EAEA 53Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erstellung eines öffentlichen Beleuchtungskonzeptes
    Etatanregung
  3. 21. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 799Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehrsanlage und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erstellung eines öffentlichen BeleuchtungskonzeptesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 46
Erledigt
Die Vorlage EA 53 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52

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