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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Park-and-Ride-Anlage Frankfurter Berg - Endstation U5

Vorlagentyp: EA
8 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Vorschlag beinhaltet die Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2026 für die Errichtung einer Park-and-Ride-Anlage am Frankfurter Berg. Dies dient der Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs und soll die Mobilität in der Region unterstützen. Die vorgesehenen Mittel sind für Planungs- und Investitionsmaßnahmen notwendig.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

In den Haushalt 2026 - und in die folgenden Haushalte - werden die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel eingestellt, um die Park-and-Ride-Anlage neben der angekündigten Mobilitätsstation (L-Station) und künftigen Endstation der U5 am Frankfurter Berg zu errichten. Eine Nutzung für andere Zwecke ist nicht gestattet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. September 2023OFOF 665/10Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 - Park-andrideParkplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. September 2023OMOM 4488Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 - Park-andrideParkplatzDirektanregung
  3. 26. Januar 2024STST 161Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 - Park-and-ride-ParkplatzStellungnahme
  4. 12. September 2025MM 134Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zwischen der Station "Preungesheim" und der S-BahnStation "Frankfurter Berg" hier: Vorplanungsvorlage und Freigabe von PlanungsmittelnMagistratsvortrag
  5. 10. November 2025OFOF 1156/10Park-and-Ride-Anlage Frankfurter Berg - Endstation U 5Ortsbeiratsantrag · FDP
  6. 10. November 2025OFOF 1151/10Haushalt 2026 Produktbereich: 16 Nahverkehr ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Park-and-Ride-Anlage Frankfurter Berg - Endstation U 5Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 25. November 2025OMOM 7755Park-and-Ride-Anlage Frankfurter Berg - Endstation U 5Direktanregung
  8. 25. November 2025Sie sind hier
    EAEA 51Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Park-and-Ride-Anlage Frankfurter Berg - Endstation U5
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 42 · 23.02.2026
TO I, TOP 56
Abgelehnt
Die Vorlage EA 51 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTIONAfD
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme); Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage EA 51 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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