Investitionsprogramm für die Jahre 1994 - 1997, Liste 2

Etatanregung vom 02.12.1993, EA 50 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.11.1993, OF 320 /9

Betreff: Investitionsprogramm für die Jahre 1994 - 1997, Liste 2 Vorgang: Vortrag des Magistrats vom 18.11.1993, M 214 hier: Ziffer 9 (Seite 11a) Erledigt gemäß § 16 GOSTVV (Ablauf der XIII. Wahlperiode). Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Das Investitionsprogramm in der vorgelegten Form wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, daß der Magistrat beauftragt wird, eine mit einer zeitlichen Zuordnung versehene Liste angemeldeter Investitionsvorhaben zu erstellen, denen - unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit - in den Jahren 1994 - 1997 Priorität eingeräumt werden soll. Die Liste angemeldeter Investitionsvorhaben, die gegenwärtig zeitlich nicht zugeordnet werden können, soll daneben bestehen bleiben.
2. Für den Bereich des Ortsbeirates 9 ist mit zeitlicher Zuordnung in die Liste aufzunehmen:
   • a)für die Errichtung einer Kindertagesstätte in Ginnheim: 5,5 Millionen DM mit Ablaufraten ab 1995,
   • b)für ebenerdige Übergänge über die Eschersheimer Landstraße und ebenerdige Zugänge zu den Stadtbahnstationen: 50.000 DM im Jahre 1994, danach jährlich 100.000 DM,
   • c)für den Bau der Fahrrad-Ostparallele, insbesondere Maßnahmen zwischen Fritz-Tarnow- und Friedlebenstraße: 200.000 DM im Jahre 1995,
   • d)für die Öffnung der Ginnheimer Hohl im Gegenverkehr: 100.000 DM im Jahre
3. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993