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Investitionsplan 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Investitionsplan 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Straßenkreuzung Praunheimer Weg/Weißkirchener Weg/Niederurseler Landstraße

Vorlagentyp: EA
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der Umbau hat verschiedene nützliche Ziele:

a) Die Buslinien müssen sich derzeit durch die stark beparkte Straße Alt-Niederursel schlängeln.

b) Auf Grund der allgemeinen Enge in dieser Straße lässt sich kein Standard-Wartehäuschen am Busstopp errichten.

c) Die Busse müssen auf der Strecke zum Weißkirchener Weg zwei scharfe Bogen fahren. All das würde sich zufriedenstellend lösen lassen, wenn der Weißkirchener Weg ohne den Umweg über Alt-Niederursel anzusteuern wäre.

d) Der Kreuzungspunkt ist zudem geplanter Teil der Radwegeverbindung Innenstadt - Nordweststadt - Weißkirchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2005, ST 233 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 49 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 04.11.2004, EA 49

entstanden aus Vorlage: OF 540/8 vom 12.10.2004

Betreff:

Investitionsplan 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Straßenkreuzung Praunheimer Weg/Weißkirchener Weg/Niederurseler Landstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für das Projekt Umbau des Kreuzungspunktes Praunheimer Weg/Niederurseler Landstraße/Weißkirchener Weg wird Geld in den Investitionsplan 2005 - 2008 eingestellt.

Begründung:

Der Umbau hat verschiedene nützliche Ziele:

a) Die Buslinien müssen sich derzeit durch die stark beparkte Straße Alt-Niederursel schlängeln.

b) Auf Grund der allgemeinen Enge in dieser Straße lässt sich kein Standard-Wartehäuschen am Busstopp errichten.

c) Die Busse müssen auf der Strecke zum Weißkirchener Weg zwei scharfe Bogen fahren.

All das würde sich zufriedenstellend lösen lassen, wenn der Weißkirchener Weg ohne den Umweg über Alt-Niederursel anzusteuern wäre.

d) Der Kreuzungspunkt ist zudem geplanter Teil der Radwegeverbindung Innenstadt - Nordweststadt - Weißkirchen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2004OFOF 540/8Investitionsplan 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Straßenkreuzung Praunheimer Weg/Weißkirchener Weg/Niederurseler LandstraßeOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 4. November 2004Sie sind hier
    EAEA 49Investitionsplan 2005 - 2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Straßenkreuzung Praunheimer Weg/Weißkirchener Weg/Niederurseler Landstraße
    Etatanregung
  3. 4. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 233Umbau der Straßenkreuzung Praunheimer Weg/Weißkirchner Weg/Niederurseler LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Erledigt
Die Vorlage EA 49 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (Annahme)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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