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EP 6, UA 6300, HSt (neu) Ausbau des Weges zwischen Jägersteg und Karl-Bieber-Höhe (Hundeübungsplatz) im Haushalt 1998 vorsehen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Etatanregung vom 02.03.1998, EA 45 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.02.1998, OF 102 /15

Betreff: EP 6, UA 6300, HSt (neu) Ausbau des Weges zwischen Jägersteg und Karl-Bieber-Höhe (Hundeübungsplatz) im Haushalt 1998 vorsehen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die unbefestigte Verbindung zwischen dem Jägersteg und der Karl-Bieber-Höhe zum Hundeübungsgelände sind ausreichende Mittel im Unterabschnitt 6300 vorzumerken, die einen wassergebundenen Ausbau als Fuß- und Radweg gewährleisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 16.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 1998OFOF 102/15UA 6300, HSt (neu) Ausbau des Weges zwischen Jägersteg und Karl-Bieber-Höhe (Hundeübungsplatz) im Haushalt 1998 vorzusehenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. März 1998Sie sind hier
    EAEA 45EP 6, UA 6300, HSt (neu) Ausbau des Weges zwischen Jägersteg und Karl-Bieber-Höhe (Hundeübungsplatz) im Haushalt 1998 vorsehen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 27.04.1998
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage EA 45 wird im Rahmen vorhandener Haushaltsmittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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