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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die Schwedlerbrücke 2013 wieder nutzbar machen

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 22.01.2013, EA 43 entstanden aus Vorlage: OF 228/4 vom 08.01.2013

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die Schwedlerbrücke 2013 wieder nutzbar machen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden 5 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt, um die Schwedlerbrücke unter Beachtung der Belange des Denkmalschutzes wieder nutzbar zu machen.

Begründung: Die Schwedlerbrücke ist eine Folge des Baus des Osthafens. Mit diesem Hafen wurde die Brücke mitgeplant und dann auch gebaut (vgl. die Denkschrift über die Erbauung eines neuen Handels- und Industriehafens im Osten der Stadt Frankfurt am Main, bearbeitet vom Tiefbauamt 1907). Sie diente hundert Jahre als fußläufige Verbindung zwischen den Wohngebieten des Ostends und dem sich entwickelnden Hafen. Die Funktion des Hafens hat sich seitdem verändert, die der Brücke jedoch nicht. Sie bildet eine wichtige Verbindung zur Hanauer Landstraße und ist auch ein beeindruckendes Industriedenkmal. Die durch die jetzige Situation aufgezwungenen Umwege über die Ratswegbrücke oder den Danziger Platz sind ein anhaltender Kritikpunkt, der dem Ortsbeirat aus der Bevölkerung des Ostends zugetragen wird. Das Verschieben dieser Reparatur auf den Zeitraum nach 2017, wie im Haushalt vorgesehen, ist inakzeptabel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2013OFOF 228/4Haushalt 2013 Die Schwedler-Brücke 2013 wieder nutzbar machenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 43Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die Schwedlerbrücke 2013 wieder nutzbar machen
    Etatanregung
  3. 28. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 948Die Schwedlerbrücke 2013 wieder nutzbar machenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 12.03.2013
TO I, TOP 40
Erledigt
Die Vorlage EA 43 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinkePiratenRömer
Sonstige:
FDP (Ablehnung)REP (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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