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Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Einrichtung eines Wanderweges zur Berger Warte und zur Ehrensäule

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Seit Jahrzehnten ist es ein Ärgernis, dass die denkmalgeschützten Sehenswürdigkeiten im Seckbacher Oberfeld nicht über einen befestigten Wanderweg zu erreichen sind (siehe auch ST 912 vom 12.09.2006 und OM 217 vom 03.07.2006). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.02.2007, TO I, TOP 51 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 43 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE.WASG (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2006, EA 43

entstanden aus Vorlage: OF 72/11 vom 05.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Einrichtung eines Wanderweges zur Berger Warte und zur Ehrensäule

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Einrichtung eines ordentlich befestigten Wanderweges vom Parkplatz Lohrpark zur Ehrensäule und zur Berger Warte werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Seit Jahrzehnten ist es ein Ärgernis, dass die denkmalgeschützten Sehenswürdigkeiten im Seckbacher Oberfeld nicht über einen befestigten Wanderweg zu erreichen sind (siehe auch ST 912 vom 12.09.2006 und OM 217 vom 03.07.2006).

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 11.12.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2006OFOF 72/11Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Einrichtung eines Wanderweges zur Berger Warte und zur EhrensäuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2006Sie sind hier
    EAEA 43Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Einrichtung eines Wanderweges zur Berger Warte und zur Ehrensäule
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 15.02.2007
TO I, TOP 51
Abgelehnt
Die Vorlage EA 43 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE.WASG (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme)

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