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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen / Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des öffentlichen…

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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen / Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des öffentlichen Personenverkehrs Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim Mittel für den Einbau von Rampen einplanen

Vorlagentyp: EA
57 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Die im Haushalt eingestellten Investitionsmittel für die Modernisierung des Rödelheimer Bahnhofs basieren auf einer Planung, die keine Rampen vorsieht. Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass - im Gegensatz zur lange vom Magistrat vertretenen Meinung – sehr wohl der Einbau von Rampen zulässig ist, die nicht in allen Punkten den Vorschriften für behindertengerechte Bauwerke entsprechen. Im Übrigen wird auf die entsprechenden Anträge des OBR 7 verwiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 233 Bericht des Magistrats vom 08.08.2005, B 541 Bericht des Magistrats vom 25.11.2005, B 784 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 43 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 02.11.2004, EA 43

entstanden aus Vorlage: OF 608/7 vom 19.10.2004

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen / Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des öffentlichen Personenverkehrs Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim Mittel für den Einbau von Rampen einplanen

Vorgang:

OM 3056 OBR 7

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die möglichen Mehrkosten für die Planung und den Bau von Rampen (vgl. Anregung an den Magistrat vom 28.09.2004, OM 3056 OBR 7) am Rödelheimer Bahnhof zu berechnen und in den Investitionshaushalt einzustellen. Es ist sicherzustellen, dass die Mittel für den Bau mit dem anvisierten Baubeginn der Bahn im Jahre 2006 zur Verfügung stehen. Dabei ist zu prüfen, inwieweit Mittel aus der Stellplatzabgabe verwendet werden können oder Landesmittel nach GVFG möglich sind.

Begründung:

Die im Haushalt eingestellten Investitionsmittel für die Modernisierung des Rödelheimer Bahnhofs basieren auf einer Planung, die keine Rampen vorsieht.

Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass - im Gegensatz zur lange vom Magistrat vertretenen Meinung – sehr wohl der Einbau von Rampen zulässig ist, die nicht in allen Punkten den Vorschriften für behindertengerechte Bauwerke entsprechen.

Im Übrigen wird auf die entsprechenden Anträge des OBR 7 verwiesen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2004OFOF 608/7Haushalt 2005/2006 Produktgruppe 16.11 / 1956 Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim Mittel für den Einbau von Rampen einplanenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. November 2004Sie sind hier
    EAEA 43Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen / Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des öffentlichen Personenverkehrs Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim Mittel für den Einbau von Rampen einplanen
    Etatanregung
  3. 11. März 2005BB 233Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim Mittel für den Einbau von Rampen einplanenMagistratsbericht
  4. 8. August 2005BB 541Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim Mittel für den Einbau von Rampen einplanenMagistratsbericht
  5. 25. November 2005Antwort des Magistrats · nach 57 WochenBB 784Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim Mittel für den Einbau von Rampen einplanen Rampen am Rödelheimer BahnfhofMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage EA 43 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (Annahme)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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