Haushalt 2005/2006 Produktgruppe 16.11 / 1956 Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim Mittel für den Einbau von Rampen einplanen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die im Haushalt eingestellten Investitionsmittel für die Modernisierung des Rödelheimer Bahnhofs basieren auf einer Planung, die keine Rampen vorsieht. Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass - im Gegensatz zur lange vom Magistrat vertretenen Meinung – sehr wohl der Einbau von Rampen zulässig ist, die nicht in allen Punkten den Vorschriften für behindertengerechte Bauwerke entsprechen. Im Übrigen wird auf die entsprechenden Anträge des OBR 7 verwiesen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 7 am 02.11.2004, TO I, TOP 20 Beschluss: Etatanregung EA 43 2004 Die Vorlage OF 608/7 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die möglichen Mehrkosten für die Planung und den Bau von Rampen (vgl. Anregung an den Magistrat vom 28.09.2004, OM 3056 OBR 7) am Rödelheimer Bahnhof zu berechnen und in den Investitionshaushalt einzustellen. Es ist sicherzustellen, dass die Mittel für den Bau mit dem anvisierten Baubeginn der Bahn im Jahre 2006 zur Verfügung stehen. Dabei ist zu prüfen, inwieweit Mittel aus der Stellplatzabgabe verwendet werden können oder Landesmittel nach GVFG möglich sind. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 19.10.2004, OF 608/7
Betreff:
Haushalt 2005/2006 Produktgruppe 16.11 / 1956 Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim Mittel für den Einbau von Rampen einplanen
Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgendes zu beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt die möglichen Mehrkosten für die Planung und den Bau von Rampen (vgl. auch OA ) am Rödelheimer Bahnhof zu berechnen und in den Investitions-haushalt einzustellen. Es ist sicher zu stellen, dass die Mittel für den Bau mit dem anvisierten Baubeginn der Bahn im Jahre 2007 zur Verfügung stehen.
Begründung:
Die im Haushalt eingestellten Investitionsmittel für die Modernisierung des Rödelheimer Bahnhofs basieren auf einer Planung, die keine Rampen vorsieht.
Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass - im Gegensatz zur lange vom Magistrat vertretenen Meinung – sehr wohl der Einbau von Rampen zulässig ist, die nicht in allen Punkten den Vorschriften für behindertengerechte Bauwerke entsprechen.
Im Übrigen wird auf die entsprechenden Anträge des OBR 7 verwiesen.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Oktober 2004Sie sind hierOFOF 608/7Haushalt 2005/2006 Produktgruppe 16.11 / 1956 Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim Mittel für den Einbau von Rampen einplanenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. November 2004EAEA 43Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen / Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des öffentlichen Personenverkehrs Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim Mittel für den Einbau von Rampen einplanenEtatanregung
- 11. März 2005BB 233Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim Mittel für den Einbau von Rampen einplanenMagistratsbericht
- 8. August 2005BB 541Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim Mittel für den Einbau von Rampen einplanenMagistratsbericht
- 25. November 2005Antwort des Magistrats · nach 57 WochenBB 784Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim Mittel für den Einbau von Rampen einplanen Rampen am Rödelheimer BahnfhofMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme