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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung und Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz in Niederrad

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Neues zu Haardtwaldplatz per E-Mail

Inhalt

Etatanregung vom 10.03.2017, EA 41 entstanden aus Vorlage: OF 360/5 vom 24.02.2017

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung und Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz in Niederrad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden Mittel in Höhe von mindestens 50.000 Euro für die Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz eingestellt.

Begründung: Der Fußweg in der Grünfläche auf dem Haardtwaldplatz unmittelbar an der Endhaltestelle der Straßenbahnhaltestelle 15 gehört zu den am häufigsten frequentierten Fußwegen der Anwohner, stellt aber zugleich - gerade für Frauen - in der Dunkelheit einen unerträglichen Angstraum dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Februar 2017OFOF 360/5Haushalt 2017 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beleuchtung und Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. März 2017Sie sind hier
    EAEA 41Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung und Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz in Niederrad
    Etatanregung
  3. 25. August 2017Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1593Beleuchtung und Instandsetzung des Fußweges auf dem Haardtwaldplatz in NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 23.05.2017
TO I, TOP 65
Erledigt
Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeBFFFrankfurter
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)FRAKTION (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 5

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