Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Aufzug zur U-Bahn-Station „Westend“ installieren
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Neues zu Odina-Bott-Platz per E-MailInhalt
Etatanregung vom 03.11.2014, EA 41 entstanden aus Vorlage: OF 538/2 vom 19.08.2014
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Aufzug zur U-Bahn-Station "Westend" installieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden die erforderlichen Mittel für die Einrichtung eines Aufzuges zur U-Bahn-Station "Westend" bereitgestellt, um den barrierefreien Zugang sicherzustellen.
Begründung: Der Odina-Bott-Platz wurde in monatelanger Arbeit saniert und die Bushaltestelle behindertengerecht ausgebaut. Der Zugang zur U-Bahn-Station "Westend" hat aber 28 Jahre nach der Eröffnung der U-Bahn-Linien U 6 und U 7 noch immer keinen Aufzug und ist so, wenn man den Hinweisschildern in den U-Bahn-Stationen glaubt, die einzige Station an den U-Bahn-Linien U 6 und U 7, die nicht behindertengerecht ausgebaut ist. Rund um die U-Bahn-Station "Westend" gibt es mehrere Einrichtungen für ältere und behinderte Einwohner. Diese benötigen, um ihre Mobilität aufrechtzuerhalten, einen behindertengerechten Zugang zur U-Bahn-Station "Westend". Dies ist aufgrund der Lage der U-Bahn-Station direkt unter der Fahrbahn am besten durch einen Schrägaufzug, wie er seit 28 Jahren an der Bockenheimer Warte existiert und an der U-Bahn-Station "Schweizer Platz" geplant ist, zu realisieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 19. August 2014OFOF 538/2Endlich den Aufzug zur U-Bahn-Station .Westend. als Schrägaufzug installierenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 3. November 2014Sie sind hierEAEA 41Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Aufzug zur U-Bahn-Station „Westend“ installierenEtatanregung
- 6. März 2015STST 390Aufzug zur U-Bahn-Station "Westend" installierenStellungnahme
- 21. August 2015OFOF 737/2U-Bahn-Station Westend - Machbarkeitsstudie zu einer Aufzugsanlage auf Basis der Linearmotor-TechnikOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. September 2015OMOM 4532U-Bahn-Station „Westend“ - Machbarkeitsstudie zu einer Aufzugsanlage auf Basis der Linearmotor-TechnikDirektanregung
- 7. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 68 WochenSTST 1716U-Bahn-Station "Westend" - Machbarkeitsstudie zu einer Aufzugsanlage auf Basis der Linearmotor-TechnikStellungnahme
- 3. August 2017OFOF 327/2U-Bahn-Station „Westend“: Linearmotortechnik nicht vorschnell ablehnenOrtsbeiratsantrag · BFF
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 13