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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Aufzug zur U-Bahn-Station „Westend“ installieren

Vorlagentyp: EA
68 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 03.11.2014, EA 41 entstanden aus Vorlage: OF 538/2 vom 19.08.2014

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Aufzug zur U-Bahn-Station "Westend" installieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden die erforderlichen Mittel für die Einrichtung eines Aufzuges zur U-Bahn-Station "Westend" bereitgestellt, um den barrierefreien Zugang sicherzustellen.

Begründung: Der Odina-Bott-Platz wurde in monatelanger Arbeit saniert und die Bushaltestelle behindertengerecht ausgebaut. Der Zugang zur U-Bahn-Station "Westend" hat aber 28 Jahre nach der Eröffnung der U-Bahn-Linien U 6 und U 7 noch immer keinen Aufzug und ist so, wenn man den Hinweisschildern in den U-Bahn-Stationen glaubt, die einzige Station an den U-Bahn-Linien U 6 und U 7, die nicht behindertengerecht ausgebaut ist. Rund um die U-Bahn-Station "Westend" gibt es mehrere Einrichtungen für ältere und behinderte Einwohner. Diese benötigen, um ihre Mobilität aufrechtzuerhalten, einen behindertengerechten Zugang zur U-Bahn-Station "Westend". Dies ist aufgrund der Lage der U-Bahn-Station direkt unter der Fahrbahn am besten durch einen Schrägaufzug, wie er seit 28 Jahren an der Bockenheimer Warte existiert und an der U-Bahn-Station "Schweizer Platz" geplant ist, zu realisieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 19. August 2014OFOF 538/2Endlich den Aufzug zur U-Bahn-Station .Westend. als Schrägaufzug installierenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 3. November 2014Sie sind hier
    EAEA 41Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Aufzug zur U-Bahn-Station „Westend“ installieren
    Etatanregung
  3. 6. März 2015STST 390Aufzug zur U-Bahn-Station "Westend" installierenStellungnahme
  4. 21. August 2015OFOF 737/2U-Bahn-Station Westend - Machbarkeitsstudie zu einer Aufzugsanlage auf Basis der Linearmotor-TechnikOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 28. September 2015OMOM 4532U-Bahn-Station „Westend“ - Machbarkeitsstudie zu einer Aufzugsanlage auf Basis der Linearmotor-TechnikDirektanregung
  6. 7. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 68 WochenSTST 1716U-Bahn-Station "Westend" - Machbarkeitsstudie zu einer Aufzugsanlage auf Basis der Linearmotor-TechnikStellungnahme
  7. 3. August 2017OFOF 327/2U-Bahn-Station „Westend“: Linearmotortechnik nicht vorschnell ablehnenOrtsbeiratsantrag · BFF

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 09.12.2014
TO I, TOP 46
Erledigt
Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 13

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