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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Volleinhausung der A 661 bei Seckbach

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt vor, die notwendigen Planungsmittel für die Volleinhausung der A 661 im Bereich Seckbach im Haushalt 2022 einzustellen. Dies ist notwendig, um einen ausreichenden Lärm-, Umwelt- und Klimaschutz für die dicht besiedelten Stadtteile Bornheim und Seckbach zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

In den Haushalt 2022 werden die notwendigen Planungsmittel für die Volleinhausung der A 661 inklusive des Bereichs Seckbach bis zum Autobahndreieck Riederwald eingestellt.

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung hat im Jahr 2019 die teilweise Einhausung der A 661 auf den Weg gebracht. Dies reicht jedoch nicht aus. Die Einhausung der gesamten Autobahn im Bereich von bestehenden oder geplanten Wohngebieten ist die einzige und einmalige Möglichkeit, auf Jahrzehnte für die dicht besiedelten Stadtteile Bornheim und Seckbach und die dort ansässige Wohnbevölkerung einen ausreichenden Lärm-, Umwelt- und Klimaschutz zu ermöglichen. Wenn die beschlossene Einhausung gebaut wird, sollte eine weitergehende Variante realisiert werden. Dies jetzt auf den Weg zu bringen, ermöglicht Synergieeffekte bei Planungs- und Baukosten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2022OFOF 193/11Haushalt 2022 Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.01 Stadtplanung Volleinhausung der A 661 bei SeckbachOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 14. März 2022Sie sind hier
    EAEA 3Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Volleinhausung der A 661 bei Seckbach
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 45
Abgelehnt
Die Vorlage EA 3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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