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Etatanregung vom 11.01.2010, EA 3 entstanden aus Vorlage: OF 420/2 vom 21.12.2009
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schullbetriebsmanagement/päd. Aufgaben Holzhausenschule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Doppelhaushalt 2010/2011 werden Etatmittel, Planungs- und Verwaltungsressourcen für folgende Maßnahmen bereitgestellt:
- Haushaltsjahr 2010: Planung und Umsetzung einer kurzfristigen Erweiterung der Raumkapazitäten der Holzhausenschule durch Bereitstellung zusätzlicher mobiler Schulräume/Container. Die neuen Raumkapazitäten sind rechtzeitig zum Beginn des Schuljahres 2010/11 bereitzustellen. Die Bereitstellung zusätzlicher mobiler Schulräume/Container ist mit den bereits vorhandenen mobilen Schulräumen/Containern dahin gehend abzustimmen, dass der Grundflächenverbrauch des Schulhofes weitestgehend minimiert wird.
- Haushaltsjahr 2010: Planung eines Erweiterungsbaus für die Holzhausenschule. Die Kapazitäten des Erweiterungsbaus sind so zu dimensionieren, dass mit seiner Fertigstellung, auch unter Berücksichtigung eines möglichen Raumbedarfs der Holzhausenschule im Zusammenhang mit dem Ausbau von Ganztagsbetreuungsangeboten, die bestehenden mobilen Schulräume/Container vollständig entfernt werden können. Im Zuge dieser Baumaßnahme sind weiterhin Turnhallenkapazitäten zu errichten, welche einen regulären Sportunterricht ermöglichen. Planung und begleitende verwaltungsrechtliche/genehmigungsrechtliche Prozesssteuerung sollen unter der Zielvorgabe erfolgen, dass mit der Umsetzung der Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2011 begonnen werden kann. Gegebenenfalls sind über die städtischen Ressourcen hinaus externe Dritte in die Planung einzubinden. Spätestens Ende Mai 2010 soll es einen Zwischenbericht über den Stand der Maßnahme geben.
- Haushaltsjahr 2011: Beginn der Baumaßnahmen zur Errichtung des unter Ziffer 2. genannten Erweiterungsbaus sowie der Turnhallenkapazitäten für die Holzhausenschule. Begründung: An der Holzhausenschule besteht sowohl quantitativ als auch qualitativ ein Raumproblem. Auf Basis angekündigter (erfreulicherweise stark steigender!) Schülerzahlen stehen für die Schuljahre 2010/2011 ff. durchgehend zu wenige Klassenräume zur Verfügung. In der näheren Umgebung der Holzhausenschule (entlang Hansaallee) wurden/werden weitere Wohnungen errichtet, sodass mittelfristig mit weiter steigenden bzw. zumindest auf hohem Niveau konstanten Schülerzahlen gerechnet werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Dezember 2009OFOF 420/2HolzhausenschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Freie_Wähler
- 11. Januar 2010Sie sind hierEAEA 3Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schullbetriebsmanagement/päd. Aufgaben HolzhausenschuleEtatanregung
- 26. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 736HolzhausenschuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 59), LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Annahme im Rahmen NR 1733) und FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)