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Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 - Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Anpassung der…

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Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 - Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Anpassung der Kreuzung westlich der Tankstelleninsel an geänderte Verkehrsverhältnisse

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 02.12.1993, EA 39 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.11.1993, OF 162 /8

Betreff: Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 - Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Anpassung der Kreuzung westlich der Tankstelleninsel an geänderte Verkehrsverhältnisse Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in zeitlichem Zusammenhang mit der Eröffnung der Ortsumfahrung Niederursel die Kreuzung Praunheimer/Weißkirchener Weg/südlicher Zweig der Niederurseler Landstraße so einzurichten, daß über sie der Quell- und Zielverkehr nach Niederursel und Nordweststadt geführt werden kann (einschließlich gegenläufige Befahrbarkeit des südlichen Zweigs der Niederurseler Landstraße). Die Verkehrsinsel in der Kreuzung ist zu beseitigen. Der nördliche Zweig der Niederurseler Landstraße an der Tankstelleninsel ist als Straße stillzulegen. Im Haushaltsplan 1994 sind in oben angeführter Haushaltsstelle, wenn die geplanten Mittel nicht ausreichend sind, angemessene zusätzliche Mittel einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 1993OFOF 162/8Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 - Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Anpassung der Kreuzung westlich der Tankstelleninsel an geänderte VerkehrsverhältnisseOrtsbeiratsantrag · F.D.P., GRÜNE, SPD, CDU
  2. 2. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 39Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5113 - Veränderung von Straßen und Plätzen, Verkehrsberuhigung Anpassung der Kreuzung westlich der Tankstelleninsel an geänderte Verkehrsverhältnisse
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 38
Erledigt
Die Vorlage EA 39 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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