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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Verbindungsweges zwischen Wetteraustraße und Dortelweiler Straße

Vorlagentyp: EA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 15.03.2012, EA 38 entstanden aus Vorlage: OF 164/3 vom 15.03.2012

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Verbindungsweges zwischen Wetteraustraße und Dortelweiler Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für eine dauerhafte Sanierung des Verbindungsweges zwischen Wetteraustraße und Dortelweiler Straße werden die notwendigen Mittel im Haushalt eingestellt.

Begründung: Der Verbindungsweg ist im Hinblick auf den Zustand des Belages und die Beleuchtung in einem desolaten Zustand. Trotz mehrfach wiederholter Anträge, Zeitungsberichten und Schilderungen von betroffenen Bürgern hat sich bis heute nichts getan. Nicht zuletzt aus Gefährdungsgründen ist der Zustand dieses von vielen Fußgängern und Radfahrern genutzten Weges nicht länger hinnehmbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2012Sie sind hier
    EAEA 38Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Verbindungsweges zwischen Wetteraustraße und Dortelweiler Straße
    Etatanregung
  2. 15. März 2012OFOF 164/3Sanierung des Verbindungsweges zwischen Wetteraustraße und Dortelweiler StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 17. August 2012Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1316Sanierung des Verbindungsweges zwischen Wetteraustraße und Dortelweiler StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 22.05.2012
TO I, TOP 30
Erledigt
Die Vorlage EA 38 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiraten
Sonstige:
Linke (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) und Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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