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Umgestaltung der Tempo-30-Zone Fechenheim-Nord hier: Neugestaltung der Einfahrten Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen…

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Umgestaltung der Tempo-30-Zone Fechenheim-Nord hier: Neugestaltung der Einfahrten Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke

Vorlagentyp: EA
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2002, EA 38

entstanden aus Vorlage: OF 149/11 vom 03.01.2002

Betreff:

Umgestaltung der Tempo-30-Zone Fechenheim-Nord hier: Neugestaltung der Einfahrten Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt 2002 eingestellt, um die Einfahrten der Tempo-30-Zone Fechenheim-Nord derart umzugestalten, dass die Abgrenzung der Zone durch Aufpflasterung der Einfahrten auch baulich sichtbar wird. Gleichzeitig sollen in den Kreuzungsbereichen diese Aufpflasterungen niveaugleich mit den Bürgersteigen erfolgen und so als Fortsetzung der Bürgersteige dienen.

Die Umgestaltung soll so erfolgen, dass über die Einfahrten von der Bebraer/Wächtersbacher Straße in die Birsteiner Straße, Meerholzer Straße, Fuldaer Straße, Steinauer Straße, Salmünsterer Straße und Langenselbolder Straße die Kreuzungsbereiche an die Bürgersteige niveaugleich angepasst werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2002OFOF 149/11Umgestaltung der Tempo-30-Zone Fechenheim-Nord hier: Neugestaltung der Einfahrten Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von VerkehrsanlagenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 38Umgestaltung der Tempo-30-Zone Fechenheim-Nord hier: Neugestaltung der Einfahrten Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke
    Etatanregung
  3. 30. September 2002Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 1086Umgestaltung der Tempo 30-Zone Fechenheim-Nord hier: Neugestaltung der EinfahrtenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 46
Angenommen
Der Vorlage EA 38 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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