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Umgestaltung der Tempo 30-Zone Fechenheim-Nord hier: Neugestaltung der Einfahrten

Vorlagentyp: B
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.09.2002, B 1086

Betreff:

Umgestaltung der Tempo 30-Zone Fechenheim-Nord hier: Neugestaltung der Einfahrten

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - EA 38 OBR 11 -

Für die gewünschten verkehrsberuhigenden Umbaumaßnahmen stehen derzeit keine Haushaltsmittel zu Verfügung.

Verkehrsberuhigende Umbauten können lediglich mit künftigen Straßenerneuerungsmaßnahmen durchgeführt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2002OFOF 149/11Umgestaltung der Tempo-30-Zone Fechenheim-Nord hier: Neugestaltung der Einfahrten Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von VerkehrsanlagenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2002EAEA 38Umgestaltung der Tempo-30-Zone Fechenheim-Nord hier: Neugestaltung der Einfahrten Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive IngenieurbauwerkeEtatanregung
  3. 30. September 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 39 Wochen
    BB 1086Umgestaltung der Tempo 30-Zone Fechenheim-Nord hier: Neugestaltung der Einfahrten
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO II, TOP 13
Beraten
Die Vorlage B 1086 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1086 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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