Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Saalburgstraße - Neuordnung Ampelanlage Berger Straße/Saalburgstraße
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Heidestraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Einrichtung markierter Fußgängerüberwege im Bereich Luisenstraße/Luisenplatz/Heidestraße19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Dachbegrünung des REWE-Marktes im Depot Heidestraße06.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Schild gegen illegale Sperrmüllablagerung gegenüber Heidestraße 2310.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Heidestraße per E-MailBegründung
Der jetzige Überweg ist zu vielen Zeiten ungenügend breit und verleitet zu Missachtung, da er für die sonstigen Wegebeziehungen an dieser Kreuzung ungünstig angelegt ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2008, ST 644 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 37 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Etatanregung vom 27.11.2007, EA 37
entstanden aus Vorlage: OF 259/4 vom 16.10.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Saalburgstraße - Neuordnung Ampelanlage Berger Straße/Saalburgstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Neuordnung der Ampelanlage an der Kreuzung Saalburgstraße/Berger Straße sind angemessene Mittel in den Haushalt einzustellen. Der bestehende Fußgängerüberweg soll so verbreitert werden, dass er die Kreuzung komplett einschließt, dabei wird er mit einer doppelten Ampelanlage gesichert. Vorteile: Von jeder Bus- und Straßenbahnhaltestelle aus kann vorschriftsmäßig die Straße überquert werden, schräges und gefährliches Überqueren an der Ampel vorbei wird unnötig. Zudem könnte der Linksabbieger aus der Saalburgstraße Richtung Saalburgallee in die Berger Straße möglich gemacht werden, denn bei der Verbreiterung des Überweges entfällt das Überqueren der Berger Straße in Richtung jetziger Ampel bei "Rot“ für die Fahrzeuge. In diesem Zusammenhang sollte die Saalburgstraße von Heidestraße bis Ringelstraße neu beordnet werden.
Begründung:
Der jetzige Überweg ist zu vielen Zeiten ungenügend breit und verleitet zu Missachtung, da er für die sonstigen Wegebeziehungen an dieser Kreuzung ungünstig angelegt ist.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Oktober 2007OFOF 259/4Haushalt 2008 Saalburgstraße - Neuordnung Ampelanlage Berger Straße/SaalburgstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. November 2007Sie sind hierEAEA 37Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Saalburgstraße - Neuordnung Ampelanlage Berger Straße/SaalburgstraßeEtatanregung
- 7. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 644Saalburgstraße - Neuordnung Ampelanlage Berger Straße/SaalburgstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1