Obiger Straßenabschnitt befindet sich in einem schlechten Zustand. Gemessen am Erscheinungsbild der Fußgängerzone Berger Strasse, die nicht nur zu Marktzeiten stark frequentiert ist, gibt dieser Teil der Saalburgstrasse ein trauriges Bild ab und wird der Bedeutung des Viertels nicht gerecht. Im Laufe der Jahre wurden zahlreiche Markierungen aufgebracht und entfernt. Die Straßenbahnhaltestellen und der Taxihalteplatz erscheinen in improvisiertem Zustand. Die Fahrbahnen und Laufwege sind nicht eindeutig. Ein markierter Radweg ist nicht vorhanden. Dies soll mit der Neubeordnung behoben und verbessert werden.

Inhalt

Antrag vom 08.11.2007, OF 263/4

Betreff:

Haushalt 2008 Saalburgstraße

Der Magistrat wird beauftragt die Saalburgstrasse zw. Heide Strasse und Ringel Strasse neu zu beordnen und die notwendigen Mittel im Haushalt bereitzustellen.

Begründung:

Im Laufe der Jahre wurden zahlreiche Markierungen aufgebracht und entfernt. Die Straßenbahnhaltestellen und der Taxihalteplatz erscheinen in improvisiertem Zustand. Die Fahrbahnen und Laufwege sind nicht eindeutig. Ein markierter Radweg ist nicht vorhanden.

Dies soll mit der Neubeordnung behoben und verbessert werden.

Hauptvorlage: Antrag vom 09.10.2007, OF 246/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. November 2007 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.11.2007 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 4

Sitzung 17 · 27.11.2007

TO I, TOP 7

Abgelehnt

Etatanregung EA 37 2007 1. Die Vorlage OF 246/4 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 259/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 263/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)

Zustimmung:

SPDGrüneLinke

Ablehnung:

CDU

Enthaltung:

FDP

zu 3)

Zustimmung:

SPDGrüne

Ablehnung: