Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Behindertengerechter Umbau der Abgänge an der Staustufe Griesheim (Planungsmittel)

Etatanregung vom 27.11.2007, EA 34

entstanden aus Vorlage: OF 688/6 vom 25.11.2007

Betreff: Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Behindertengerechter Umbau der Abgänge an der Staustufe Griesheim (Planungsmittel) Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die im Haushaltsentwurf 2008 vorgesehene Verteilung der Planungsmittel in Höhe von 62.000 Euro auf die Jahre 2008, 2009 und 2010 wird dahingehend geändert, dass die gesamte Summe im Haushaltsjahr 2008 zur Verfügung steht.

Begründung:

Im Wesentlichen handelt es sich um die Umplanung einer bestehenden Treppenanlage. Die Aufgabenstellung ist, Möglichkeiten zum behindertengerechten Umbau zu finden und die jeweiligen Kosten zu benennen, damit dann über die Realisierung entschieden werden kann. Bei der vorgesehenen Verteilung auf 3 Jahre würde erst im Jahr 2011 das Ergebnis vorliegen, und eine Verwirklichung wäre frühestens 2012 möglich. Ob für die Ausführung der Planungsarbeiten eine so lange Dehnung für eine überschaubare Aufgabe zweckmäßig ist, erscheint zudem zweifelhaft. Daher ist es angeraten, die Planungsmittel im Haushaltsjahr 2008 zusammenzufassen und dann auf Grundlage der Planung im Jahr 2009 zu entscheiden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6