Haushalt 2008 Behindertengerechter Umbau der Abgänge an der Staustufe Griesheim (Planungsmittel)
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Im wesentlichen handelt es sich um die Umplanung einer bestehenden Treppenanlage. Die Aufgabenstellung ist, Möglichkeiten zum behindertengerechten Umbau zu finden und die jeweiligen Kosten zu benennen, damit dann über die Realisierung entschieden werden kann. Bei der vorgesehenen Verteilung auf 3 Jahre würde erst im Jahr 2011 das Ergebnis vorliegen und eine Verwirklichung wäre frühestens 2012 möglich. Ob für die Ausführung der Planungsarbeiten eine so lange Dehnung für eine überschaubare Aufgabe zweckmäßig ist, erscheint zudem zweifelhaft. Daher ist es angeraten, die Planungsmittel im Haushaltsjahr 2008 zusammenzufassen und dann auf Grundlage der Planung im Jahr 2009 zu entscheiden.
Inhalt
Antrag vom 25.11.2007, OF 688/6
Betreff:
Haushalt 2008 Behindertengerechter Umbau der Abgänge an der Staustufe Griesheim (Planungsmittel)
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die im Haushaltsentwurf 2008 vorgesehene Verteilung der Planungsmittel in Höhe von 62 000 Euro auf die Jahre 2008, 2009 und 2010 wird dahingehend geändert, dass die gesamte Summe im Haushaltsjahr 2008 zur Verfügung steht.
Begründung:
Im wesentlichen handelt es sich um die Umplanung einer bestehenden Treppenanlage. Die Aufgabenstellung ist, Möglichkeiten zum behindertengerechten Umbau zu finden und die jeweiligen Kosten zu benennen, damit dann über die Realisierung entschieden werden kann. Bei der vorgesehenen Verteilung auf 3 Jahre würde erst im Jahr 2011 das Ergebnis vorliegen und eine Verwirklichung wäre frühestens 2012 möglich.
Ob für die Ausführung der Planungsarbeiten eine so lange Dehnung für eine überschaubare Aufgabe zweckmäßig ist, erscheint zudem zweifelhaft.
Daher ist es angeraten, die Planungsmittel im Haushaltsjahr 2008 zusammenzufassen und dann auf Grundlage der Planung im Jahr 2009 zu entscheiden.
Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 25. November 2007Sie sind hierOFOF 688/6Haushalt 2008 Behindertengerechter Umbau der Abgänge an der Staustufe Griesheim (Planungsmittel)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 27. November 2007EAEA 34Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Behindertengerechter Umbau der Abgänge an der Staustufe Griesheim (Planungsmittel)Etatanregung
- 8. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 749Behindertengerechter Umbau der Abghänge an der Staustufe Griesheim (Planungsmittel)Stellungnahme
- 8. Juli 2026OFOF 100/6Griesheim/Schwanheim: Behindertengerechter Umbau der Abgänge an der Staustufe Griesheim (Planungsmittel) Was ist aus der Untersuchung gemäß ST 749/2008 geworden?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 11. August 2026OMOM 337Griesheim/Schwanheim: Behindertengerechter Umbau der Abgänge an der Staustufe Griesheim (Planungsmittel) Was ist aus der Untersuchung gemäß Stellungnahme ST 749 geworden?Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme