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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Sport- und Kulturhalle Unterliederbach

Vorlagentyp: EA
174 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Kultur verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 22.01.2013, EA 33 entstanden aus Vorlage: OF 584/6 vom 21.12.2012

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Sport- und Kulturhalle Unterliederbach Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt werden die Mittel dafür eingestellt, dass 1. entweder umgehend mit den Planungen und Vorbereitungen für den Neubau der Sport- und Kulturhalle Unterliederbach begonnen werden kann, um den Neubau spätestens ab 2016 oder - falls dies möglich werden sollte - sogar noch früher durchzuführen, 2. alternativ die erforderlichen Sanierungsarbeiten an der Sport- und Kulturhalle Unterliederbach umgehend ausgeführt werden, ohne dass jedoch dadurch der vorgesehene spätere Neubau infrage gestellt bzw. nennenswert verzögert wird.

Begründung: Die Sport- und Kulturhalle Unterliederbach kann zurzeit nicht genutzt werden. Die Lüftungsanlage der Halle muss erst saniert werden, was Mittel von rund 330.000 Euro erfordert, die nach Aussage des zuständigen Dezernenten Markus Frank nicht zur Verfügung stehen. In Unterliederbach wird die Halle aber für den Sportunterricht sowie für die Vereine benötigt. Die Walter-Kolb- und Ludwig-Erhard-Schule haben in ihren Hallen nicht ausreichende Kapazitäten für ihre Schüler. Die Halle der Karl-Oppermann-Schule ist vor zwei Jahren abgebrannt und mit dem Wiederaufbau wurde bis heute noch nicht begonnen. 2009 hatten Stadt, Ortsbeirat und Vereinsring Unterliederbach ein Raumkonzept für den Neubau der in die Jahre gekommenen Sport- und Kulturhalle beschlossen. Der Neubau war damals ab 2016 in Aussicht gestellt worden. Diese Entscheidung bereits jetzt zu treffen, wäre aufgrund der aktuellen Unbenutzbarkeit der Halle sinnvoll. So könnte gewährleistet werden, dass rechtzeitig ab 2016 der Neubau errichtet wird und dann eine moderne Halle im Passivhausstandard zur Verfügung steht. Die Alternative wäre, jetzt zunächst Mittel für die Instandsetzung aufzuwenden und dann nochmals ab 2016 für den Neubau (2009 waren 5,4 Millionen Euro für einen Neubau veranschlagt worden). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Dezember 2012OFOF 584/6Sport- und Kulturhalle UnterliederbachOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2013OFOF 607/6Sport- und Kulturhalle UnterliederbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 22. Januar 2013OMOM 1848Sport- und Kulturhalle UnterliederbachDirektanregung
  4. 22. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 33Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Sport- und Kulturhalle Unterliederbach
    Etatanregung
  5. 27. Mai 2013STST 717Sport- und Kulturhalle UnterliederbachStellungnahme
  6. 29. Juli 2013STST 1135Sport- und Kulturhalle UnterliederbachStellungnahme
  7. 2. Dezember 2013STST 1632Sport- und Kulturhalle UnterliederbachStellungnahme
  8. 28. März 2014STST 466Sport- und Kulturhalle UnterliederbachStellungnahme
  9. 1. September 2014STST 1121Sport- und Kulturhalle UnterliederbachStellungnahme
  10. 16. Oktober 2014OFOF 1151/6Haushalt 2015/2016 Sport- und Kulturhalle Unterliederbach jetzt neu bauenOrtsbeiratsantrag · SPD
  11. 30. März 2015STST 541Sport- und Kulturhalle UnterliederbachStellungnahme
  12. 19. Oktober 2015STST 1530Sport- und Kulturhalle UnterliederbachStellungnahme
  13. 22. April 2016Antwort des Magistrats · nach 174 WochenSTST 663Sport- und Kulturhalle UnterliederbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.14 Sporthallen

Ausgaben 2025: 18 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 07.03.2013
TO I, TOP 24
Erledigt
Die Vorlage EA 33 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)

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