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Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 4609 Soziale Sicherung Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 02.12.1993, EA 31 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.11.1993, OF 130 /3

Betreff: Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 4609 Soziale Sicherung Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Zuschüsse für die Einrichtungen der Jugendarbeit der freien Träger werden gegenüber dem Haushaltsentwurf so erhöht, daß die Arbeitsfähigkeit der bestehenden Einrichtungen gesichert ist. Damit wird auch die Weiterarbeit des Kinderkellers Böttgerstraße gewährleistet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 1993OFOF 130/3Etat-Antrag Einzelplan: 4 Unterabschnitt: 4609 Haushaltsstelle: Einrichtungen der Jugendarbeit freier TrägerOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 31Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt: 4609 Soziale Sicherung Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 8 · 17.01.1994
TO I, TOP 71
Erledigt
Die Vorlage EA 31 wird im Rahmen des E 134 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 Ablehnung; Abs. 2 P + B) und REP (= Annahme)

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