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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Aufnahme des „Paul-Gerhardt-Platzes“ in das Programm „Schöneres Frankfurt“

Vorlagentyp: EA
149 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 10.10.2014, EA 29 entstanden aus Vorlage: OF 947/5 vom 25.09.2014

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Aufnahme des "Paul-Gerhardt-Platzes" in das Programm "Schöneres Frankfurt" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Platz vor der Paul-Gerhardt-Gemeinde wird mit einem Etat von mindestens einer Million Euro in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen.

Begründung: In den vergangenen Jahren wurden von der evangelischen Kirche mit hohem finanziellen Aufwand das Gemeindezentrum der Paul-Gerhardt-Gemeinde und die daneben liegende Kindertagesstätte renoviert und neu gestaltet. Einzig der Platz davor, der sich im Besitz der Stadt Frankfurt und der Gemeinde befindet, ist nach wie vor in einem beklagenswerten Zustand. Es ist seitens der Gemeinde gewünscht, auch Sitzgelegenheiten für alle Altersgruppen anzubieten, eine künstlerische Gestaltung des Raumes ist wünschenswert. In Niederrad sind derzeit keine öffentlichen Plätze vorhanden, auf denen Veranstaltungen für die Bürger durchgeführt werden können. Es mangelt einerseits an der Gestaltung, andererseits an der notwendigen Pflege und Infrastruktur. Selbst der Wochenmarkt vor der katholischen Kirche ist bis heute ein Provisorium geblieben. Die Gestaltung des Platzes vor der Paul-Gerhardt-Gemeinde würde eine Aufwertung für das südliche Niederrad bedeuten und ein beliebter Treffpunkt für die Besucher des Gemeindezentrums werden. Durch die verfügbare, ebenerdig zugängliche Infrastruktur im Gemeindezentrum der Paul-Gerhardt-Gemeinde bestünde die Möglichkeit, kleinere Veranstaltungen an dieser Stelle durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. September 2014OFOF 947/5Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Aufnahme des .Paul-Gerhardt-Platzes. in das Programm .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Oktober 2014Sie sind hier
    EAEA 29Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Aufnahme des „Paul-Gerhardt-Platzes“ in das Programm „Schöneres Frankfurt“
    Etatanregung
  3. 30. März 2015STST 542Aufnahme des „Paul-Gerhardt-Platzes“ in das Programm „Schöneres Frankfurt“Stellungnahme
  4. 24. Februar 2017OFOF 365/5Aufnahme des „Paul-Gerhardt-Platzes“ in das Programm „Schöneres Frankfurt“Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 21. April 2017VV 407Aufnahme des Platzes vor der PaulGerhardtGemeinde („Paul-Gerhardt-Platz“) in das Programm „Schöneres Frankfurt“Anfrage
  6. 31. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 149 WochenSTST 1319Aufnahme des Platzes vor der Paul-Gerhardt-Gemeinde ("Paul-Gerhardt-Platz") in das Programm "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 33
Erledigt
Die Vorlage EA 29 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)Piraten (Prüfung und Berichterstattung)Römer (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 60 10

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