Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schülerbusse für die Schule am Mainbogen
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenInhalt
Etatanregung vom 03.12.2018, EA 294 entstanden aus Vorlage: OF 482/11 vom 18.11.2018
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schülerbusse für die Schule am Mainbogen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Schule am Mainbogen werden für Schulbusse, abhängig von den jeweiligen Schülerzuweisungen, die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.
Begründung: Die Schule am Mainbogen hat sich zu einer erfolgreichen Schule entwickelt, die im stadtweiten Vergleich mitziehen kann. Es sollte die Möglichkeit geschaffen werden, Schülern aus ganz Frankfurt durch Schülerbusse die Möglichkeit zu geben, die Schule am Mainbogen besuchen zu können. Außerdem kann der Magistrat durch Schülerbusse nach Fechenheim beispielsweise Zuweisungen in ganz Frankfurt flexibler gestalten und dadurch eine Entlastung schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 2018OFOF 482/11Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schülerbusse für die Schule am MainbogenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. Dezember 2018Sie sind hierEAEA 294Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schülerbusse für die Schule am MainbogenEtatanregung
- 23. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 218 WochenSTST 217Schülerbusse für die Schule am MainbogenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 1