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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestellen in Niederrad…

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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestellen in Niederrad für einen uneingeschränkten Zugang für Menschen mit Behinderungen

Vorlagentyp: EA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 19.01.2018, EA 27 entstanden aus Vorlage: OF 681/5 vom 05.01.2018

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestellen in Niederrad für einen uneingeschränkten Zugang für Menschen mit Behinderungen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden ausreichend Mittel für den Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestellen in Niederrad für einen uneingeschränkten Zugang für Menschen mit Behinderungen eingestellt. Ziel soll sein, dass baldmö glichst alle Menschen in dem schnell wachsenden Stadtteil (z. B. Lyoner Quartier) den ÖPNV optimal und ohne Hindernisse nutzen können.

Begründung: In Niederrad gibt es sehr viele Haltestellen der Straßenbahn- und Buslinien (z. B. Bruchfeldstraße), die nicht dahin gehend ausgebaut sind, dass Menschen mit Behinderungen oder mit Kinderwagen diese gut und ohne Einschränkung nutzen können. Der Stadtteil wächst rasant, nicht zuletzt durch die Umwandlung des Lyoner Quartiers, außerdem ist mit weiteren Nachverdichtungen zu rechnen. Damit geht eine verstärkte Nutzung des ÖPNV einher. Außerdem sollte es den Menschen erleichtert werden, zur Fortbewegung in der Stadt den ÖPNV zu nutzen und das Auto stehen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2018OFOF 681/5Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestellen in Niederrad für einen uneingeschränkten Zugang für Menschen mit BehinderungenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Januar 2018Sie sind hier
    EAEA 27Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestellen in Niederrad für einen uneingeschränkten Zugang für Menschen mit Behinderungen
    Etatanregung
  3. 30. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1375Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle in Niederrad für einen uneingeschränkten Zugang für Menschen mit BehinderungenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2018 24 Mio € — preisbereinigt -54 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 17.04.2018
TO I, TOP 53
Erledigt
Die Vorlage EA 27 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 13

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