Etatantrag Planungszeitraum 1996 - 1997/angemeldete Investitionsvorhaben 1995 - 1998/Investitionsprogramm 1996 - 2000 Asbestsanierung oder preisgünstiger…
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Etatantrag Planungszeitraum 1996 - 1997/angemeldete Investitionsvorhaben 1995 - 1998/Investitionsprogramm 1996 - 2000 Asbestsanierung oder preisgünstiger Neubau für die Kindertagesstätte 109 Asbestschäden in der Kindertagesstätte 109
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Neues zu Hammarskjöldring per E-MailBegründung
Eine Asbestschadensprüfung ergab, daß die Kindertagesstätte 109 überraschend geschlossen werden mußte. Die Kindertagesstätte wird dringend gebraucht - sei es saniert oder erneuert. Die Kindertagesstätte muß dringend asbestsaniert werden. Der Elterninitiative der Kindertagesstätte wurde seitens des Bau-, Gesundheits- und Schulamtes signalisiert, daß die Sanierung bis Ende 1996 erfolgt sein wird. Die provisorische Unterbringung der Kinder in Oberursel oder Kalbach (mittels teurem Buspendelverkehr) ist aus organisatorischen Gründen für die Eltern durchweg nicht zumutbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.09.1996, B 560 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 08.03.1996 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.04.1996, TO I, TOP 18 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 27 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) 32. Sitzung des Schulausschusses am 29.04.1996, TO I, TOP 20 .2 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 27 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. Abstimmung: CDU (= vereinf. Verfahren), SPD (= Prüf. und Berichterst.), GRÜNE und REP (= Annahme) 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.05.1996, TO I, TOP 3 .84 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 27 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 29.02.1996, EA 27 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.02.1996, OF 553 /8
Betreff: Etatantrag Planungszeitraum 1996 - 1997/angemeldete Investitionsvorhaben 1995 - 1998/Investitionsprogramm 1996 - 2000 Asbestsanierung oder preisgünstiger Neubau für die Kindertagesstätte 109 Asbestschäden in der Kindertagesstätte 109 Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Entweder werden in den nicht rentierlichen Bereich mit dem erforderlichen Haushaltsansatz für 1996 die Kosten für die Asbestsanierung der Kindertagesstätte 109, Hammarskjöldring 17 b, aufgenommen oder für den Planungszeitraum ab 1996 die Kosten für einen Ersatzbau der Kindertagesstätte 109 eingestellt. Der Magistrat wird beauftragt, die provisorische Unterbringung der Kindertagesstätte 109 auf dem der Ernst-Reuter-Schule gegenüberliegenden Bauhof, Praunheimer Weg 109, der zum 06.03.1996 dem Liegenschaftsamt von den Stadtwerken zurückgegeben wird, oder ein ähnlich nahes Gelände zu veranlassen. Die Unterbringung sollte in entsprechend hergerichteten Containern erfolgen.
Begründung: Eine Asbestschadensprüfung ergab, daß die Kindertagesstätte 109 überraschend geschlossen werden mußte. Die Kindertagesstätte wird dringend gebraucht - sei es saniert oder erneuert. Die Kindertagesstätte muß dringend asbestsaniert werden. Der Elterninitiative der Kindertagesstätte wurde seitens des Bau-, Gesundheits- und Schulamtes signalisiert, daß die Sanierung bis Ende 1996 erfolgt sein wird. Die provisorische Unterbringung der Kinder in Oberursel oder Kalbach (mittels teurem Buspendelverkehr) ist aus organisatorischen Gründen für die Eltern durchweg nicht zumutbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Februar 1996OFOF 553/8Etatantrag Planungszeitraum 1996 - 1997/angemeldete Investitionsvorhaben 1995 - 1998/Investitionsprogramm 1996 - 2000 Asbestsanierung oder preisgünstiger Neubau für Kindertagesstätte 109 Asbestschäden in Kindertagesstätte 109Ortsbeiratsantrag · CDU
- 29. Februar 1996Sie sind hierEAEA 27Etatantrag Planungszeitraum 1996 - 1997/angemeldete Investitionsvorhaben 1995 - 1998/Investitionsprogramm 1996 - 2000 Asbestsanierung oder preisgünstiger Neubau für die Kindertagesstätte 109 Asbestschäden in der Kindertagesstätte 109Etatanregung
- 6. September 1996Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 560Asbest in der Kindertagesstätte 109Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU (= vereinf. Verfahren), SPD (= Prüf. und Berichterst.), GRÜNE und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)