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Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechn. Kostenloses WLAN-Angebot in den Stadtteilen, Einrichtung von Hotspots

Vorlagentyp: EA
60 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 30.09.2013, EA 262 entstanden aus Vorlage: OF 212/11 vom 22.09.2013

Betreff: Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechn. Kostenloses WLAN-Angebot in den Stadtteilen, Einrichtung von Hotspots Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt, um an den zentralen Stellen der Stadtteile des Ortsbezirkes ein kostenloses WLAN-Angebot zu realisieren. In Fechenheim könnte dies entlang der Mainufer-Promenade, auf dem Kita-Vorplatz Alt-Fechenheim, im Bereich der Straße Burglehen und am kleinen Einkaufszentrum in der Wächtersbacher Straße, in Seckbach auf dem Atzelbergplatz und im Riederwald in der Schäfflestraße und/oder in der Max-Hirsch-Straße sein.

Begründung: Das Internet ist mittlerweile zu einer bedeutenden Informationsquelle geworden. Viele Städte in Deutschland, aber auch weltweit, bieten deshalb ihren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eines kostenlosen Internetzugangs per WLAN an. Die Bürgerinnen und Bürger im Ortsbezirk sollten ebenfalls die Möglichkeit bekommen, das Internet in öffentlichen Bereichen kostenlos nutzen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2013OFOF 212/11Haushalt 2014 Produktbereich: Produktgruppe: Kostenlosen WLAN-Angebot in den Stadtteilen, Einrichtung von HotspotsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. September 2013Sie sind hier
    EAEA 262Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechn. Kostenloses WLAN-Angebot in den Stadtteilen, Einrichtung von Hotspots
    Etatanregung
  3. 21. März 2014STST 433Kostenloses WLAN-Angebot in den Stadtteilen, Einrichtung von HotspotsStellungnahme
  4. 14. November 2014Antwort des Magistrats · nach 60 WochenSTST 1445Kostenloses WLAN-Angebot in den Stadtteilen, Einrichtung von HotspotsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 25 · 09.12.2013
TO I, TOP 24
Erledigt
Die Vorlage EA 262 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)Piraten (Annahme)Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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