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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Änderung des städtebaulichen Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 698 - Nördliche Dieburger…

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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Änderung des städtebaulichen Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 698 - Nördliche Dieburger Straße, sodass ein größerer und zusammenhängender Grünbereich entsteht sowie Installation geeigneter S

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 30.09.2013, EA 261 entstanden aus Vorlage: OF 211/11 vom 28.09.2013

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Änderung des städtebaulichen Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 698 - Nördliche Dieburger Straße, sodass ein größerer und zusammenhängender Grünbereich entsteht sowie Installation geeigneter Spielgeräte für größere Kinder Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt, um den derzeitigen städtebaulichen Entwurf so abzuändern, dass der "Park" und der "Spielpunkt" einerseits durch einen möglichst breiten "Grünflächenkorridor" mit dem "Quartiersgarten" andererseits verbunden werden, sodass ein größerer zusammenhängender Grünflächenbereich entsteht. In diesem Bereich sollen auch Obstbäume und -sträucher gepflanzt werden. Ebenso werden Planungsmittel bereitgestellt, um diesen zusammenhängenden Grünflächenbereich am besten mit Spielgeräten für Kinder bis 14 Jahre sowie mit Fitnessgeräten für Erwachsene auszustatten. Im Bereich des Quartiersgartens sollen Wasserspiele installierbar sein.

Begründung: Auch für Kinder bis 14 Jahre ist ein großer Spielbereich und ein vielfältiges Angebot an geeigneten Spielgeräten in direkter Nähe der Wohngebiete erforderlich. Ebenso ist es gerade für ältere Kinder dringend geboten, dass der Fechenheimer Grünzug vom Quartiersgarten aus über Grünflächen erreichbar ist. Durch diese Maßnahmen wird der oben genannte Bebauungsplan auch besser an den wohngebietsnahen Teil des ebenfalls geplanten Fechenheimer Grünzugs angepasst. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2013OFOF 211/11Haushalt 2014 Produktbereich: Produktgruppe: Änderung des Städtebaulichen Entwurfs des .Bebauungsplan Nr. 698 - Nördliche Dieburger Straße., so dass ein größerer und zusammenhängender Grünbereich entsteht. Sowie Installation geeigneter Spielgeräte für gröOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. September 2013Sie sind hier
    EAEA 261Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Änderung des städtebaulichen Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 698 - Nördliche Dieburger Straße, sodass ein größerer und zusammenhängender Grünbereich entsteht sowie Installation geeigneter S
    Etatanregung
  3. 7. März 2014Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 341Änderung des städtebaulichen Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 698 - Nördlich Dieburger Straße, sodass ein großer und zusammenhängender Grünbereich entsteht sowie Installation geeigneter Spielgeräte für große KinderStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 22
Erledigt
Die Vorlage EA 261 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömer
Sonstige:
FDP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und NPD (= Ablehnung) FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 00

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