Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Förderung der Altenhilfe: Zuschuss Umbau „Tagespflege“
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Etatanregung vom 30.11.2018, EA 260 entstanden aus Vorlage: OF 359/12 vom 14.10.2018
Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Förderung der Altenhilfe: Zuschuss Umbau "Tagespflege" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Umbau der Tagespflege wird ein Betrag von 5.000 Euro in den Haushalt für das TrotzDem-Aktiv gemeinnützige Unternehmen gUG (haftungsbeschränkt) mit Sitz An der Grünhohl 9 in 60437 Frankfurt am Main eingestellt.
Begründung: Der gemeinnützige Träger ist seit inzwischen knapp vier Jahren in Kalbach am obigen Standort vertreten. Seine Aufgabe ist, sich um demenzkranke Menschen zu kümmern und damit die Angehörigen bei der täglichen Versorgung für wenige Stunden bis zu einem Tag zu entlasten. Das Angebot wird von pflegenden Angehörigen sehr gut angenommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2018OFOF 359/12Haushalt 2019 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Förderung der Altenhilfe Zuschuss Umbau „Tagespflege“Ortsbeiratsantrag · SPD
- 30. November 2018Sie sind hierEAEA 260Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Förderung der Altenhilfe: Zuschuss Umbau „Tagespflege“Etatanregung
- 7. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1111Förderung der Altenhilfe: Zuschuss Umbau "Tagespflege"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2018 1.121 Mio € — preisbereinigt +4 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 51