Förderung der Altenhilfe: Zuschuss Umbau "Tagespflege"
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Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2019, ST 1111
Betreff: Förderung der Altenhilfe: Zuschuss Umbau "Tagespflege" Bei dem genannten Angebot der TrotzDem-Aktiv gUG (haftungsbeschränkt) handelt es sich nicht um eine Tagespflegeeinrichtung. Unabhängig davon leistet der Magistrat grundsätzlich keine Zuschüsse zu Investitionskosten in Einrichtungen und an Träger. Die dadurch ausgelöste Besserstellung (gegenüber anderen Einrichtungen und Trägern) müsste aus Gründen der Gleichbehandlung auch an andere Träger erfolgen. Die Etatanregung kann deshalb nicht umgesetzt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2018OFOF 359/12Haushalt 2019 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Förderung der Altenhilfe Zuschuss Umbau „Tagespflege“Ortsbeiratsantrag · SPD
- 30. November 2018EAEA 260Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Förderung der Altenhilfe: Zuschuss Umbau „Tagespflege“Etatanregung
- 7. Juni 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1111Förderung der Altenhilfe: Zuschuss Umbau "Tagespflege"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab