Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des westlichen Bürgersteigs der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen
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Etatanregung vom 10.03.2017, EA 25 entstanden aus Vorlage: OF 341/5 vom 09.02.2017
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des westlichen Bürgersteigs der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden Mittel für die Gestaltung des westlichen Bürgersteigs der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen eingestellt.
Begründung: Der Straßenbelag der Speckgasse zwischen der Einmündung Kochstraße und der Einmündung Speckgäßchen ist bereits saniert worden. Bedauerlicherweise ist die westliche Fläche neben der Fahrbahn der Speckgasse zwischen der Einmündung Kochstraße und der Einmündung Speckgäßchen bislang nicht neu geordnet worden. Die Fläche ist mit Schotter aufgefüllt. Es herrschen weder Barrierefreiheit noch eine nachvollziehbare Anordnung von möglichen Parkplätzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Februar 2017OFOF 341/5Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des westlichen Bürgersteigs der Speckgasse zwischen Kochstraße und SpeckgäßchenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 10. März 2017Sie sind hierEAEA 25Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des westlichen Bürgersteigs der Speckgasse zwischen Kochstraße und SpeckgäßchenEtatanregung
- 25. August 2017Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1592Gestaltung des westlichen Bürgersteigs der Speckgasse zwischen Kochstraße und SpechgäßchenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2