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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9.2 Unterhaltung von Grün- und Freiflächen Sanierung der Wege im Ostpark

Vorlagentyp: EA
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Etatanregung vom 22.01.2002, EA 25

entstanden aus Vorlage: OF 164/4 vom 28.12.2001

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9.2 Unterhaltung von Grün- und Freiflächen Sanierung der Wege im Ostpark

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Mittel im Bereich des Grünflächenamtes zur Ausbesserung der Wege in Grünanlagen werden so ausgestattet, dass die dringende Wegeausbesserung im Ostpark vorgenommen werden kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Dezember 2001OFOF 164/4Haushalt 2002 Produktbereich: 22 Produktgruppe: 22.9.2 Sanierung der Wege im OstparkOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 25Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9.2 Unterhaltung von Grün- und Freiflächen Sanierung der Wege im Ostpark
    Etatanregung
  3. 28. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 1178Sanierung der Wege im OstparkMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage EA 25 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDS
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme)

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